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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Poslanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumetrations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

XVI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  17.  Februar  1888.  O  .DS

Jnhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Probeweise  Ver-  2.  Konsulat-Wesen:  Titelverleihung;  —  Ermächtigung  zur
wiegung  des  auf  Landstraßen  eingehenden  Dachschiefers;  Vornahme  von  Eivilstands-Akten  T17V0
—  Zulassung  von  Privattransitlagern  ohne  amtlichen  Mit-  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

verschluß  für  mineralische  Schmieröble  Seite  69  Reichsgebiete..  171700

 

1.  Zoll=  und  Stener-Wese  n.

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Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  31.  Januar  d.  J.  beschlossen,  daß  in  Abweichung  von
Ziffer  7  der  unter  dem  20.  Dezember  1869  erlassenen  Anweisung  zur  Ausführung  des  Vereinsgollgesetzes
Hinsichtlich  des  auf  Landstraßen  eingehenden  Dachschiefers,  Nr.  33e  des  Zolltarifs,  eine  probeweise  Verwiegung
  zur  Feststellung  des  der  Verzollung  oder  weiteren  Abfertigung  zu  Grunde  zu  legenden  Gewichts
auch  dann  nicht  ausgeschlossen  ist,  wenn  sich  bei  der  Verwiegung  der  einzelnen  Schock  beziehungsweise
Klafter  Abweichungen  bis  zu  6  Prozent  gegen  das  deklarirte  Gewicht  ergeben.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  31.  Januar  d.  J.  beschlossen,  daß  die  obersten  Landes-Finanzbehörden
  ermächtigt  werden,  unter  geeigneten,  von  ihnen  zur  Verhütung  von  Defrauden  anzuordnenden
  Sicherungsmaßregeln  Privattransitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  für  mineralische  Schmieröle
ausnahmsweise  zuzulassen,  wenn  ein  Verkehrsbedürfniß  anzuerkennen  ist.