Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamte  des  Innern.

—

 

In  vettehen  durch  alle  Vostanstalten  und  hHuchhandlungoen.

 

 

 

 

 

 

 

 

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XXX.  Vahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  24.  Oktober  1002.  W  45.
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Snzhalt  1.  WW.  :  Ernennung;  —  —  4.  ——¾¼uiez  Steuer-Wesen:  Zollbehandluug  der
-  -  von  der
eines  Vize-Konsulats;  —  Exequatur-Ertheilung  Seite  381  8  ersten  irii  Beechen  Acnsteung  für
2.  Augemeine  Berwaltungs-Sachen:  Verbot  der  in  Pitts-  moderne  dekorative  Kunst  in  Turin  zurückgelangenden
burg  (Amerika)  erscheinenden  periodischen  Zeiischriit  Gürrrrr  888.

„Wielkopolannn  ..
*  Finanz=  Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Neie
vom  1.  April  1902  bis  Ende  September  1902  382

Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
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Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Georg  Krafft  zum  Konsul  in
Bouka  für  die  Fiji-Inseln  zu  ernennen  geruht.

Das  Kaiserliche  Vize-Konsulat  in  Neder-Kalix  (Schweden)  ist  zur  Einziehung  gelangt.

 

Dem  Königlich  belgischen  General-Konsul  Franz  von  Mendelssohn  in  Berlin  ist  Namens  des  Reichs
das  Exequatur  ertheilt  worden.

2.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

Nachdem  durch  rechtskräftige  Urtheile  des  Königlichen  Landgerichts  zu  Posen  vom  12.  Juni  und  18.  September
  d.  J.  gegen  die  in  Pittsburg  (Amerika)  erscheinende  Feriodische  Zeitschrift  „Wielkopolanin“  binnen
Jahresfrist  zweimal  Verurtheilungen  auf  Grund  der  §§.  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,
wird  in  Anwendung  des  §.  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)
die  fernere  Verbreitung  dieser  Zeitschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.
Berlin,  den  20.  Oktober  1902.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

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