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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
  
  
Herausgegeben 
Neichsamte des Innern. 
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nDn beriehen durch alle Postanstalten und JLVachhandlungen, 
  
                 
Berlin, Freitag, den 21. Juli 1905. 
3 V 30. 
  
  
  
Inhalt: 
2. 
Verteilung der gemäß 8 162 Abft. 1 
1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme 
von Zivilstandsakten; — Exequaturerteilung Seite 187 
Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend die 
des See-Unfall- 
versicherungsgesetzes zu entrichtenden Beiträge; — Be- 
kanntmachung, betreffend die Befreiung von Beamten 
der evangelischen Landeskirchen Preußens von der 
Verpflichtung zur Invalidenversicherung 188 
  
3. Zoll= und Steuerwesen: 
Post= und Telegraphenwesen: 
Bestellung eines Reichsbevoll- 
mächtigten; — Festsetzung eines Ausgleichszolls bei 
der Einfuhr von Zucker argentinischer Herkunft 188 
Verkehr der Funken- 
telegraphenstation auf Borkumriff-Feuerschiff 189 
A. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiete 169 
  
1. Kon fulatwesen. 
  
Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Rio Grande do Sul, Vizekonsul von Gülich, ist auf 
Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermächtigung 
erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, 
Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
  
Dem Königlich Spanischen Honorar-Konsul Otto Helm in Stettin ist namens des Reichs das 
Exequatur erteilt worden. 
  
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