Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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5  10.

Die  Reichsbevollmächtigten  für  Zölle  und  Steuern  haben  von  den  erteilten  Auskünften  sowie
deren  Abänderungen  fortlaufend  Kenntnis  zu  nehmen  und  sie  mit  tunlichster  Beschleunigung  dem  Reichsschatzamt
  unter  Vorlegung  der  ihnen  überwiesenen  zugehörigen  Proben,  Abbildungen  oder  Beschreibungen
der  Ware  mitzuteilen.  Für  die  Mitteilung  ist  das  nachstehende  Muster  2  zu  benutzen.  Fälle,  welche
so  einfach  liegen,  daß  eine  Verschiedenheit  der  Ansichten  ausgeschlossen  erscheint,  oder  in  denen  es
sich  um  ganz  untergeordnete  Fragen  handelt,  können  von  der  Mitteilung  ausgenommen  werden.

§  11.

Das  Reichsschatzamt  hat  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß  Verschiedenheiten  in  den  von  mehreren
Direktivbehörden  über  dieselbe  Ware  erteilten  Auskünften  mit  größter  Beschleunigung  durch  Vermittelung
der  beteiligten  obersten  Landes-Finanzbehörden  oder  des  Bundesrats  beseitigt  werden.

Es  hat  ferner  die  ihm  zugehenden  Auskunftsanzeigen,  soweit  nicht  auf  Grund  der  vorstehenden
Bestimmungen  noch  ein  Schriftwechsel  erforderlich  ist,  fortlaufend  zusammenzustellen  und  diese  Zusammenstellungen
  den  Bundesregierungen  zur  Mitteilung  an  die  Zollstellen  zu  übersenden.