Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Uotenwechsel

mit  Esterreich-=  Ungarn  wegen  der  veterinären  Bebandlung  des  Nindviehs
  im  Grenzverkebr  und  der  Festsetzung  von  Normalgewichten
für  solches  Rindvieb,  vom  25.  Januar  1905.

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Berlin,  den  25.  Januar  1905.

Der  Unterzeichnete  beehrt  sich,  Seiner  Exzellenz  dem  K.  und  K.  Osterreichisch=Ungarischen
  außerordentlichen  und  bevollmächtigten  Botschafter,  Herrn  Szögyeny-Marich
  von  Magyar-Szögyen  und  Szolgaegyhäza,  im  Hinblick  auf  die  soeben
erfolgte  Unterzeichmung  eines  neuen  Viehseuchenübereinkommens  zwischen  dem
Deutschen  Reiche  und  Osterreich-Ungarn  namens  der  Kaiserlichen  Regierung  die
nachstehende  Mitteilung  zu  machen:

Im  Deutschen  Reiche  bestehen  auf  Grund  autonomer,  im  Interesse
  der  Aufrechthaltung  langjähriger  Verkehrsbeziehungen  erlassener
Verordnungen  erleichternde  seuchenpolizeiliche  Vorschriften  über  die  Zulassung
  von  Rindvieh,  das  von  Landwirten  bayerischer,  sächsischer  und
württembergischer  Grenzgebiktsteile  zur  Verwendung  für  Nutz  oder
Zuchtzwecke  im  eigenen  Wirtschaftsbetrieb  aus  österreichischen  Grenzgebietsteilen
  eingeführt  wird.

Es  besteht  Einverständnis,  daß  auch  auf  dieses  Vieh  die  nach  den
Vorschriften  des  Viehseuchenübereinkommens  zwischen  dem  Deutschen
Reiche  und  Österreich-Ungarn  zulässigen  Verbote  und  Beschränkungen
bei  dem  Vorhandensein  der  dort  angegebenen  Voraussetzungen  angewendet
  werden  können.

Die  Kaiserliche  Regierung  ist  indes  zu  der  Erklärung  bereit,  daß
sie  von  den  ihr  hiernach  zustehenden  Sperrbefugnissen  für  das  bezeichnete
  Vieh,  welches  jedoch  unbedingt  nur  zu  Nutz=  oder  Luchtzwecken,
nicht  aber  zur  Schlachtung  bestimmt  sein  darf,  —  in  Aufrechthaltung
der  bisherigen  Praxis  —  nur  unter  Beobachtung  jeder  mit  der  Abwehr
einer  Seuchengefahr  vereinbaren  Schonung  der  wirtschaftlichen  Interessen
der  beiderseitigen  Grenzbevölkerung  Gebrauch  machen  und  mit  dieser
Maßgabe  die  auf  den  erwähnten  autonomen  Verordnungen  beruhenden
Erleichterungen  auch  künftig  und  zwar  bis  zum  31.  Dezember  1917
aufrecht  halten  wird,  sofern  nicht  der  Handels=  und  Zollvertrag  zwischen
dem  Deutschen  Reiche  und  Osterreich-Ungarn,  an  dessen  Dauer  der
Bestand  des  Viehseuchenübereinkommens  geknüpft  ist,  schon  vor  diesem
Zeitpunkte  außer  Kraft  getreten  ist.

Die  Frist,  während  welcher  das  auf  Grund  jener  Verordnungen
eingebrachte  Vieh  im  Flurbereiche  des  Bestimmungsorts  und  in  der