Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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C.  Veredelung  im  Auslande.

1.  Nachweis  der  einheimischen  Erzeugung.
5  20.
Besteht  Grund  zu  der  Annahme,  daß  der  Veredelungsverkehr  dazu  dienen  wird,  für  Waren

ausländischer  Herkunft  den  Eingangszoll  ganz  oder  teilweise  zu  umgehen,  so  kann  angeordnet  werden,
daß  die  einheimische  Erzeugung  der  zu  veredelnden  Waren  nachzuweisen  ist.

2.  Aufsichtsmaßnahmen.
8  21.

Die  ausgehenden  Waren  sind  amtlich  vorzumerken.  Zum  Nachweise  der  Nämlichkeit  sind
Mazßnahmen  zu  treffen,  welche  die  Wiedererkennbarkeit  sichern  (§  12).

Auf  die  Zuständigkeit  der  Amtsstellen,  die  Bemessung  der  Fristen  zur  Wiedereinfuhr  und  die
Behandlung  der  beim  Wiedereingange  sich  ergebenden  Mängel  finden  §  9  Abs.  3  bis  5,  §5  10  Abs.  1
und  §  12  Abs.  2  mit  der  Maßgabe  entsprechende  Anwendung,  daß  die  Abfertigung  zur  Veredelung
und  die  Abfertigung  zur  Wiedereinfuhr  in  der  Regel  bei  dem  Amte  zu  erfolgen  haben,  in  dessen  Bezirke
  derjenige,  für  dessen  Rechnung  die  Ware  veredelt  werden  soll,  seine  Niederlassung  hat.

3.  Mehrmengen.
8  22.

Sind  der  Ware  im  Auslande  zollpflichtige  Stoffe  oder  Teile  in  wesentlichen  Mengen  hinzuge—
fügt  worden,  so  sind  diese  Zutaten  bei  der  Abfertigung  zur  Wiedereinfuhr  zu  verzollen.  Bei  der  Verzollung
  werden  die  Zutaten  als  selbständige  Waren  nach  Maßgabe  der  Beschaffenheit  behandelt,  in
welcher  sie  mit  der  Ware  in  Verbindung  gebracht  worden  sind.  Das  der  Verzollung  zu  Grunde  zu
legende  Gewicht  kann  durch  Abschätzung  ermittelt  werden.

Die  bei  der  Bearbeitung  von  Geweben  und  Papier  durch  Appretieren,  Bedrucken,  Färben
oder  Erschwerung  entstandenen  Ulbergewichte  sind  zollfrei  zu  lassen,  wenn  die  bei  der  Abfertigung  der
Ware  zur  Veredelung  an  die  einzelnen  Stücke  angelegten  Kennzeichen  noch  vorhanden  sind.

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Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
für  Zoll=  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  dauernden  Ruhestand  getretenen  Kaiserlichen
Geheimen  Regierungsrats  Nar  der  Kaiserliche  Regierungsrat  Wohmann  zu  Straßburg  i.  E.  der
Röniglich  Preußischen  Provinzial-Steuerdirektion  zu  Münster  i.  W.  und  der  Großherzoglich  Oldenburgischen
  Zolldirektion  zu  Oldenburg  als  Reichsbevollmächtigter  für  Zölle  und  Steuern  mit  dem
Wohnsitze  zu  Münster  i.  W.  vom  1.  April  d.  J.  ab  beigeordnet  worden.

Veränderungen  in  den  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  den  Zoll=  und  Steuerstellen
  in  Gemäßheit  der  Ausführungsbestimmung  zu  §  4  des  Zolltarifgesetzes  vom
25.Dezember  1902  erteilten  Abfertigungsbefugnissen  (siehe  Zentralblatt  1906  S.  420  ff.).

Im  Königreiche  Preußen.
Dem  Steueramte  II  zu  Tangermünde  sind  die  Befugnisse  49,  50  und  52  wieder  entzogen
worden.  Die  demselben  Amte  erteilten  Befugnisse  51,  53  und  54  sind  beschränkt  worden  auf  die
Abfertigung  der  mit  Begleitschein  1!  für  die  Firma  Fr.  Meyer's  Sohn  in  Tangermünde  mit  der

Bestimmung  demnächstiger  Wiederausfuhr  eingehenden  Säcke  aus  rohen,  dichten  Geweben  von  Flachs,
Hanf  oder  Jute.

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