Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

Schema  A.
Berliner  Stadt-Obligation.
(Stadtwappen.)
Liltr.  „—F——

Berliner  Stadt-Obligation  der  Anleihe  von  2/500/000  Thalern

(ausgefertigt  in  Gemäßheit  des  Allerhöchsten  Privilegiums  tr
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uͤber
..............  Thaler  Preuß.  Kurant.

Der  Magistrat  der  Königlichen  Haupt-  und  Residenzstadt  Berlin  beurkundet
  und  bekennt  hiermit  auf  Grund  des  zustimmenden  Beschlusses  der  Stadt.
verordneten.  Versammlung,  daß  der  Inhaber  dieser  Obligation  ein  dargeliehenes
Kapital  von

.  .  .  .  .  .  .  ..  Thalern  Preuß.  Qurant,

dessen  Empfang  hiermit  bescheinigt  wird,  von  der  hiesigen  Stadt  zu  fordern  hat.

Die  auf  fünf  Prozent  jährlich  festgesetzten  Zinsen  werden  am  1.  April
und  1.  Oktober  jeden  Jahres,  sowie  späterhin,  so  lange  sie  nicht  verjährt  sind,
gegen  Rückgabe  der  ausgefertigten  halbjährlichen  Zinskupons  durch  die  Stadt-Hauptkasse
  gezahlt.

Die  Tilgung  des  ganzen  Anleihekapitals  geschieht  mittelst  Verloosung  oder
Ankaufs  der  Obligationen  nach  einem  von  der  Staatsbehörde  genehmigten
Amortisationsplane  mit  mindestens  zwei  Prozent  jährlich  und  den  ersparten  Zinsen
  der  getilgten  Obligationen  vom  1.  Januar  1872.  ab  binnen  längstens  26
Jahren.  Der  Stadt  Berlin  bleibt  jedoch  das  Recht  vorbehalten,  den  Tilgungsfonds
  zu  verstärken,  oder  auch  sämmtliche  Obligationen  auf  einmal  zu  kündigen.
Von  diesem  Kündigungsrechte  soll  indessen  vor  Ablauf  von  fünf  Jahren  nach
dem  Beginn  der  Emission  kein  Gebrauch  gemacht  werden.  Den  Inhabern  der
Obligationen  steht  ein  Kündigungsrecht  nicht  zu.

Die  Bekanntmachung  der  durch  das  Loos  gezogenen  Obligationen,  sowie
der  etwa  außerdem  erfolgenden  Kündigung  geschieht  durch  den  Preußischen  Staatsanzeiger,
  das  Amtsblatt  der  Königlichen  Regierung  zu  Potsdam  und  durch  zwei
Berliner  Zeitungen.

Mit  dem  Tage,  an  welchem  nach  diesen  Bekanntmachungen,  unter  Einhaltung
  der  gesetzlichen  Kündigungsfrist,  das  Kapital  zurückzuzahlen  ist,  hört  die
Verzinsung  desselben  auf.  Gegen  Auszahlung  des  Kapitals  sind  mit  der  Obliga-