XVI
Datum
der Nummer
Verordnungen, Anhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.“
15. Juni Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit
mistärpflichtiger Deusscher, welche ihren dauernden Aufenthalt in Esgypten
haben 28 282
18. Regelung der bergangsabgabe für Vier und der bei der Ausfuhr in andere ·
Brausteuergebiete zu gewährenden Brausteuervergütung . 28 282
27. 2 Steuerliche Behandlung von Zigarettenpapier 30 296
Berichtigug 33 356
28. Genehmigung der Ausführungsbestimmungen des Vundesrats zu 35 des
Offizierpensionsgesetzes vom 31. Mai 1906 durch den Reichstag 30 296
29. Ermächtigung der obersten Landesfinanzbehörden zur Verabfolgung anderer
gleichwertiger Steuerzeichen für bei Zigarettenump ackungen zu Grunde
gehende Steuerzeichen ... 30 297
Berichtigung .... ........ 33 356
4. Juli Bestimmungen über den Fang und die Einfuhr von Hummern, Ausienn,
Fischen und sonstigen Seetieren von der Insel Helgoland aus 31 306
"n Verbot der in Lemberg erscheinenden periodischen Druckschrift „Slowo Polskie“ 31 306
·- Anderungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen 33 354
8. Nachtrag zu den Grundsätzen für die Besetzung der Subaltern- und Unter-
beamtenstellen bei den Reichs= und Staatsbehörden mit Militär-
anwärtern von 1882 . 32 309
Desgleichen bei den Kommunalbehörden usw. von 1899 32 313
Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei= und Unterbeamtenstellen
bei den Reichs= und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und
Inhabern des Anstellungsscheins ... .. 32 317
Desgleichen bei den Kommunalbehörden usw. * 32 345
11. Zulassung von zwei Elektrizitätszählerarten zur 22 durb die
Elektrischen Prüfämter 34 361
21. = Bestimmungen, betreffend die Nachwelsungen der Straffälle in bezug auf
die Zölle und Reichssteuern sowie die Ein-, Aus= und Durchfuhrverbote 34 362
20. Ergänzung der allgemeinen Anmerkung 5 zum Süichworte „Seide des
Warenverzeichnisses zum Zolltarif 35 407
30. Außerkraftsetzung der Vorschristen über die Sinziebung der h iur
die Invalidenversicherung der Seeleute . 35 406
31. Anderung und Ergänzung der Aulage D der Zucersteuer Auesäbrunge-
bestimmungen 35 407
13. August Zulassung eines Systems von Fleruribitctstähfenn zur Beglaubigung
« durch die Elektrischen Prüfämter. » 88 421
28. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses der z den 2 le-
öffneten ausländischen Zollstellen. 40 46
7. September Berichtigung des Verzeichnisses der in den Anlagen 1 und u zum Lieh-
seuchenübereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Osterreich-
Ungarn vom 25. Januar 1905 aufgeführten Sperrgebiete ... 41 432
10. Anderungen der Postordnung vom 20. März 1900 .... 42 436
12 - Zulassung der selbsttätigen Registrierwage Ceres“ zur Verwiegung r von
steuerpflichtigem Malz in Brauereien 42 436
20. - Verzeichnis der Behörden usw., die hinsichtlich der den Militäranwärtern und
den Inhabern des anstellungsscheins im Reichsdienste vorbehaltenen «
Stellen als Anstellungsbehörden anzusehen sind. 43 442
