Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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§ 5.
Die  einer  Schiffsmesse  angehörigen  Beamten  erhalten  für  die  Dauer  dieser  Zugehörigkeit  an
Stelle  der  Tagegelder  ein  an  die  Messe  des  Schiffes  abzuführendes  Messegeld  von  täglich  1  M.

§ 6.

Die  im  §  1  bezeichneten  Beamten  erhalten,  wenn  ihnen  ein  Schlafraum  zur  Übernachtung
auf  dem  Schiffe,  Dienstfahrzeug  oder  in  einem  Übernachtungslokal  nicht  zur  Verfügung  gestellt  wird,
für  jede  Übernachtung  in  einer  weiteren  Entfernung  als  2  km  von  ihrem  dienstlichen  Wohnort  ein
Nachtgeld,  und  zwar:

Oberlotsen  ....  von  2,00  M
alle  übrigen  Beamten  1,50 "

 § 7.

Wenn  Beamte  anderer  Dienststellung  zu  dem  im  § 1  bezeichneten  Dienste  herangezogen  werden,

so  erhalten  sie  die  ihrer  Beschäftigung  entsprechenden  Tage-  und  Nachtgelder  nach  den  vorstehenden
Bestimmungen.  § 8

Für  die  im  Strecken-Aufsichtsdienste  beschäftigten  Beamten  gelten  folgende  Bestimmungen:

1.  Oberlotsen  erhalten  die  für  ihre  Beschäftigung  im  Lotsdienste  festgesetzten  Vergütungen.

2.  Kanalmeister  haben  innerhalb  ihrer  Strecke  in  der  Regel  auf  Fuhrkosten  keinen  und  auf
Tagegelder  nur  dann  Anspruch,  wenn  sie  mit  Zustimmung  ihres  Vorgesetzten  eine  in  der
Zeit  von  6  Uhr  abends  bis  6  Uhr  morgens  mindestens  4  Stunden  beanspruchende  und
sich  mindestens  auf  eine  Entfernung  von  2  km.  vom  Wohnorte  des  Kanalmeisters  erstreckende
  Nachtrevision  vorgenommen  haben,  und  zwar  für  jede  Nacht,  welche  sie
außerhalb  ihres  Wohnorts  haben  zubringen  müssen.  Das  für  diese  Nachtrevisionen  zu
zahlende  Tagegeld  beträgt  für  Kanalmeister  I.  und  II.  Klasse  2  M.  Für  mehr  als
fünf  Nachtrevisionen  in  einem  Monat  werden  Tagegelder  nicht  gezahlt.

3.  Streckenmaschinisten  erhalten  die  verordnungsmäßigen  Tagegelder  zum  Satze  von  3  M,
und  wenn  ihnen  nicht  mit  einem  Dienstfahrzeug  oder  Tourendampfer  freie  Fahrt
gewährt  werden  kann,  an  Stelle  der  Fuhrkosten  eine  Entschädigung  von  1,50  M  für
den  Tag.

4.  Leitungsaufseher  erhalten  bei  Reisen  innerhalb  ihres  Bezirkes  an  Stelle  der  verordnungsmäßigen
  Tagegelder  und  Fuhrkosten  ein  Zehrgeld  von  2,50  M  für  den  Tag.

§ 9.

Wenn  bei  außergewöhnlichen  Anlässen,  wie  z.  B.  bei  der  Bergung  gesunkener  Schiffe,  den
Beamten  infolge  außerordentlicher  Arbeiten  besondere  durch  die  vorbezeichneten  Vergütungen  nicht  ge—
deckte  Unkosten  erwachsen,  bleibt  die  Gewährung  einer  anderweitigen  Vergütung  bis  zu  der  im  §  5
der  Kaiserlichen  Verordnung  vom  10.  Juli  1901  angegebenen  Grenze  vorbehalten.

§  10.
Diese  Bestimmungen  treten  am  1.  April  1908  in  Kraft.  Zu  demselben  Zeitpunkte  treten  die
Bekanntmachungen  vom  31.  März  1902  und  18.  August  1904  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich
S.  82/83  und  291)  außer  Kraft.
Berlin,  den  30.  März  1908.
Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  von  Bethmann  Hollweg.

 

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