Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Lourenco  Marques,  Vizekonsul  Kuenzer,  ist  auf  Grund
des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875
für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  und  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizern  vorzunehmen  sowie  die
Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Constantinopel  beschäftigten  Vizekonsul  Gericke  ist  auf
Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar
  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Generalkonsuls  bürgerlich  gültige
Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze
besindlichen  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu
beurkunden.

 

2.  Versicherungs  wesen.

 

Bekunntmachung,

betreffend  die  Beaufsichtigung  privater  Versicherungsunternehmungen  durch  die
Landesbehörde.

Im  Anschluß  an  meine  Bekanntmachung  vom  12.  Mai  1908  bestimme  ich  auf  Grund  des
§  3  Abs.  2  des  Versicherungs-Aufsichtsgesetzes  im  Einvernehmen  mit  den  beteiligten  Landesregierungen,
daß  bis  auf  weiteres  die  folgenden  Versicherungsunternehmungen:

1.  der  Begräbniskasse-Verein  in  Ruhla,

2.  die  Sterbekasse  des  Landwehrvereins  in  Ruhla,
obgleich  sie  ihren  Geschäftsbetrieb  über  das  Gebiet  des  Herzogtums  Sachsen-Coburg  und  Gotha  hinaus
erstrecken,  durch  die  Herzoglich  Sächsische  Landesbehörde  beaufsichtigt  werden.

Berlin,  den  23.  Juni  1908.

 

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.

 

3.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Bekanntmachung.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  Juni  1908  beschlossen,
die  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen,  wie  folgt,  zu  ändern:
1.  In  Anlage  D  §  1  ist  unter  Bg  hinter  „Kakes  und  ähnliche  Backwaren“  einzufügen
„sowie  Kindermehle“.  ·
2.JnAnlageBisthinterdemAbfchnitte,,g)KakesundähnlicheBackwaren«
als  zweiter  Absatz  anzufügen:
„Kindermehle.

Man  übergießt  das  halbe  Normalgewicht  der  Kindermehlprobe  je  in  einem
100  und  200  cem-Meßkolben  mit  10  cem  Wasser,  setzt  2  cem  Bleiessig  zu  und
schüttelt  gut  durch.  Dann  fügt  man  60  cem  Feinsprit  von  93  bis  94  Gewichts-