Contents : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

—  499  —

Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamte  des  Innern.

Bu  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Guchhandlungen.
XXXVI.  Jahrgang.

 

 

Berlin,  Sonnabend,  den  28.  November  1908.  Nr.  53.

 

Anleitung

Inhalt:  goll=  und  Steuerwesen:  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und  der
für  die  Zollabfertiinggg;;;  Seite  499

Zoll=  und  Steuer  wesen.

Bekanntmachung.

Auf  Grund  einer  Ermächtigung  des  Bundesrats  gebe  ich  bekannt,  daß  die  vom  Bundesrate
beschlossenen  nachstehend  aufgeführten  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warewverzeichnisses  zum
Zolltarif  und  der  Anleitung  für  die  Zollabfertigung  mit  dem  1.  Dezember  1908  in  Wirksamkeit  treten.

Berlin,  den  26.  November  1908.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Sydow.

 

Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und  der  Anleitung  für
die  Bollabfrrtigung.

 

I.  Warenverzeichnis  zum  Zolltarife.
1.  In  dem  Stichworte  „Baumwollensparterie“  ist  die  Anmerkung  am  Schlusse  zu  streichen.

2.  Dem  Stichworte  „Baumwollensparteriewaren“  ist  folgende  Anmerkung  anzufügen:

„Sogenannte  4argauer  Hutgellechte  (zur  Htabriration  deenende,  in  der  Form  von  Böndern  ocer-Streifen
  ##  Sf#chre  als  Meterteare  eingehende  gslechfartige  Erzeignsse  aus  Batcnn#bollensparterie  oder  nach
Art  der  Baumeollensparterie  Nergestelffen  Waren)  sind,  oenn  ##re  Bestandfeile  nicht  lediglich  durchk  Fchten,
sondern  feilrbeise  durech  4½/#  oder  A4cinanderndhen  zusammengefuct  sind,  als  nir  Mit  einzelmen  VWänken
bversehene  Gesiechte  anzu#schen  und  mit  dem  Solle  /#die  Geflechte  zuzn9lih  eines  Zischlaos  vom  15  k.  H.

84