Contents : Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49)

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Reichs-Gesetzblatt

Jahrgang  1915

Nr.  52

  

 

 

 



                    

Inhalt:  Bekanntmachung  über  die  Vornahme  einer  Erhebung  der  Vorräte  von  Getreide  und  Mehl  am
9.  Mai  1915.  S.  211

 

(Nr.  4720)  Bekanntmachung  über  die  Vornahme  einer  Erhebung  der  Vorräte  von  Getreide
und  Mehl  am  9.  Mai  1915.  Vom  22.  April  1915.

Der  Bundesrat  hat  auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  über  die  Ermächtigung
des  Bundesrats  zu  wirtschaftlichen  Maßnahmen  usw.  vom  4.  August  1914
(Reichs-Gesetzbl.  S.  327)  folgende  Verordnung  erlassen:

§ 1
Am  9.  Mai  1915  findet  eine  Aufnahme  der  Vorräte  von  Getreide  und
Mehl  statt.
§ 2

Die  Aufnahme  erstreckt  sich  auf  die  landwirtschaftlichen  und  diejenigen
Unternehmen,  welche  solche  Vorräte  aus  Anlaß  ihres  Handels-  oder  Gewerbebetriebs
  in  Gewahrsam  haben.  

Für  die  Aufnahme  der  Vorräte  kommen  hiernach  nachstehend  aufgeführte
Betriebe  in  Betracht:

a)  Sämtliche  landwirtschaftlichen  Betriebe.

b)  Von  gewerblichen  Betrieben  insbesondere:  Getreide-Mahl-  und  Schälmühlen;
  Bäckereien,  Konditoreien,  Pfefferküchler;  Nudeln-  und  Makkaronifabriken;
  Nährmittelfabriken;  Rollgerstefabriken;  Gersten-  und  Malzkaffeefabriken;
  Mälzereien;  Meiereien,  Molkereien  mit  eigenem  Viehstand;
  Mästereien  und  Züchtereien  ohne  landwirtschaftlichen  Betrieb;
Brauereien;  Branntweinbrennereien  (mit  Ausnahme  der  Obst=  und
Kleinbrennereien  —  §  12,  §  15  Abs.  1  des  Branntweinsteuergesetzes  —)
und  Hefefabriken.

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Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  April  1915.