Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1910. (101)

—  151  —

1.  für  Wegestrecken,  die  auf  Eisenbahnen  oder  Schiffen  zuruͤckgelegt  werden
können,
a)  die  im  §  1  unter  I  bis  IV  genannten  Beamten..  9  Pfennig,
wenn  der  Fahrpreis  für  die  erste  Wagenklasse  bezahlt

ist,  sonst  ...................  ..  ....  ....  .  ..  7
b)  die  unter  V  und  VI  genannten  Beamten  7

wenn  der  Fahrpreis  für  die  zweite  Wagenklasse  oder

die  erste  Schiffsklasse  bezahlt  ist,  sonft  5  -
e)  die  unter  VII  genannten  Beamten  ......  ......  5  "„

2.  für  Wegestrecken,  die  nicht  auf  Eisenbahnen,  Kleinbahnen
oder  Schiffen  zurückgelegt  werden  können,

a)  die  unter  I  bis  IV  genannten  Beamten  60  "
b)  die  unter  V  und  VI  genannten  Beamten  40  "
Tc)  die  unter  VII  genannten  Beamten  30

Der  Nachweis,  für  welche  Wagen=  oder  Schiffsklasse  der  Fahrpreis  bezahlt
ist,  wird  durch  die  Versicherung  des  Beamten  geführt.  Z

In  den  Fällen  des  Abs.  1  Nr.  1  erhalten  für  jeden  Zu=  oder  Abgang  am
Wohnort  oder  an  einem  auswärtigen  Ubernachtungsorte

die  unter  1  bis  IV  genannten  Beamten  1/50  Mark,
die  unter  V  und  VI  genannten  Beamten  1000
die  unter  VII  genannten  Beamten  0/“00

Hat  in  den  Fällen  des  Abs.  1  Nr.  1  einer  der  unter  I  und  II  genannten
Beamten  einen  Diener  mitgenommen,  so  erhält  er  für  diesen  5  Pfennig  für
das  Kilometer.

Haben  in  den  Fällen  des  Abs.  1  Nr.  2  mehrere  Beamte  gemeinschaftlich
dasselbe  Verkehrsmittel  benutzt,  so  erhält  der  einzelne  Beamte  30  Pfennig  für
das  Kilometer,  es  sei  denn,  daß  die  Fahrkosten  des  einzelnen  Beamten  sich  trotz
der  gemeinschaftlichen  Benutzung  des  Verkehrsmittels  nicht  ermäßigt  haben.

84.
Aber  die  Benutzung  von  Kleinbahnen  (Straßenbahnen)  und  Kraftwagen
durch  die  Beamten  bei  Dienstreisen  und  über  die  Höhe  der  in  diesen  Fällen  zu
gewährenden  Fahrkosten  bestimmt  das  Staatsministerium  das  Nähere.

85.

Soweit  Beamte  Dienstreisen  mit  unentgeltlich  gestellten  Verkehrsmitteln
ausführen,  erhalten  sie,  abgesehen  von  den  bestimmungsmäßigen  Entschädigungen
für  Zu=  und  Abgang,  keine  Fahrkosten.  Das  Nähere  darüber  bestimmt  das
Staatsministerium,  das  auch  eine  Entschädigung  für  Nebenkosten  gewähren  kann.

-  33°