Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
                           Reichsamt des Innern. 
  
Zu bekiehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen= 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
XIL. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 17. Mai 1912. Nr. 22. 
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennung: — Bestellungen; Anderung der Post-Zollordnung 379 
— Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstands- Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit 
handlungen; — Exequaturerteilungen; — Entlassung inländischem gebleichten Baumwollengarn zur Her- 
» Seite 377 stellung von Läufern usw. 379 
2. Zoll= und Steuerwesen: Ergänzung und Anderung der Veränderungen in dem Stande und den Befug- 
Hurlanen der uckerstener= Ausführungsbestimmungen nissen der Zoll= und Steuerstellen 379 
erstellung von Pergamenipaprer   3. Medizinal= und Veterinärwesen: Bestimmungen über die 
Anderung im Warenverzeichnisse zum Zolltarif (betr. Liehseuchenstatistik und den Nachrichtendienst bei Vieh- 
den polierfähigen Kalksten) 378 seuchen 381, 
Aufnahme von Orten in das Verzeichnis der Orte, .’««·« .···«·««·«« 
an denen sich gemäß der Weinzollordnung zuständige 4. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Zollstellen befinen 379 Reichsgebee 416 
  
  
                                         1. Konsulatwesen. 
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Leo Ulrich zum Konsul in 
Akyab (Britisch Burmah) zu ernennen geruht. 
  
  
Von dem Kaiserlichen Konsul in Mogambique ist an Stelle des Herrn Edüuard Oldenburg Herr 
Paul Burggraf zum Konsularagenten in Ibo bestellt worden. 
  
Von dem Kaiserlichen Konsul in Algier ist Herr Carl Sander zum Konsularagenten in Constantine 
bestellt worden. « 
  
Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Patras, Karl Müller, ist auf Grund des § 1 des 
Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäfts- 
führung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen 
vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
  
Den zum Königlich Großbritannischen Generalkonsul mit dem Amtssitz in Frankfurt a. M. ernannten 
Lerrn Eduard Beit von Speyer ist das Exequatur namens des Reichs erteilt worden.