Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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§  318  Abs.  3    IV. Andert  sich  der  Lohn,  so  ändert  sich  die  Lohnstufe  (erst  mit  der  nächsten  Beitragszahlung)
R.  V.  O.  (sofort).
oder
§  10  (B)  (5).
§  180  Abs.  1  I.  Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Gundlohn  bemessen.  Als  solcher  gilt
R.  V.  O.  der  durchschnittliche  Tagesentgelt  der  Kassenmitglieder  bis  fünf  Mark  für  den  Arbeitstag.  Für  die
Festsetzung  des  Grundlohns  werden  die  Kassenmitglieder  in  ..  ..  Klassen  eingeteilt:
1.  Betriebsbeamte,  Werkmeister  und  andere  Angestellte  in  ähnlich  gehobener
Stellung...................................  I.  Klasse,
2.  Vorarbeiter,  Maschinisten,  Facharbeter  II.  Klasse,
3.  Sonstige  erwachsene  männliche  Kassenmitglieder  (Männer  über  21  Jahre)  III.  Klasse,
4.  Betriebsbeamtinnen,  Direktricen,  Kassiererinnen  uwmw.  IV.  Klasse,
5.  Sonstige  erwachsene  weibliche  Kassenmitglieder  (Frauen  über  21  Jahre)  V.  Klasse,
6.  Männliche  Kassenmitglieder  von  16  bis  21  Jahten  VI.  Klasse,
7.  Weibliche  Kassenmitglieder  von  16  bis  21  Jahtcen  VII.  Klasse,
8.  Männliche  Kassenmitglieder  unter  16  Jahhen  VIII.  Klasse,
9.  Weibliche  Kassenmitglieder  unter  16  Jahten  IX.  Klasse.
oder

statt  Nr.  8  und  9
8.  Männliche  Kassenmitglieder  zwischen  14  und  16  Jahren  (junge  Leute)  VIII.  Klasse,
9.  Weibliche  Kassenmitglieder  zwischen  14  und  16  Jahren  (junge  Leute)  KK.  Klasse,
10.  Kinder  unter  14  Jahren  (männlich  ...  X.  Klasse,
11.  Kinder  unter  14  Jahren  (weiblich  .  .  ...  XI.  Klasse,
Lehrlinge  zählen  zu  den  jungen  Leuten.

I!  Der  durchschnittliche  Tagesentgelt  wird  bis  auf  weiteres  festgesetzt

 

für  die  I.  Klasse  aauf  Mark,

für  die  II.  Klasse  auf  ..  ...  Mark,

usw

oder

    § 10 ( C )  (5)

§  180  Abs. 4 R.V.O.   I.  Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Grundlohn  bemessen.  Als  solcher  gilt
  der wirkliche Arbeitsverdienst der einzelnen Versicherten bis....(sechs) Mark für den Arbeitstag. 
§ 180 Abs. 5  II  Der Arbeitgverdienst jedes Kassenmitgliedsw ird nach dem Durchschnitt des Verdienstes 
berechnet, den es in den .... letzten Wochen (Monaten) oder, wenn es noch nicht solange der

Kasse  angehörte,  den  ein  gleichartig  beschäftigtes  Mitglied  während  dieser  Zeit  bezogen  hat.
Gemeinschaftlicher  Zusatz  zu  §§  10 A   und  100:
§  150  Abs.  5  Für  freiwillig  Beitretende,  für  die  sich  nach  vorstehendem  ein  Grundlohn  nicht  ermitteln
R.V.O.  läßt,  gilt  der  Ortslohn  (§  149  der  Reichsversicherungsordnung)  als  Grundlohn.

C.  Krankenhilfe.

§  11  ( 5 ).
§ 182  Nr.  1  R.V.O.  I.  Als  Krankenhilfe  wird  gewährt:

§  193  R.V.O.  1.  Krankenpflege  vom  Beginn  der  Krankheit  an;  sie  umfaßt  ärztliche  Behandlung  und
Versorgung  mit  Arznei  sowie  Brillen,  Bruchbändern  und  anderen  kleineren  Heilmitteln

Zu  § 10 B.  Ob  die  Festsetzung  eines  besonderen  durchschnittlichen  Tagesentgelts  für  junge  Leute  zwischen
14  und  16  Jahren  und  für  Kinder  unter  14  Jahren  angezeigt  ist,  hängt  davon  ab,  ob  erhebliche  Verschiedenheiten
in  den  Lohnverhältnissen  dieser  Klassen  der  „Jugendlichen“  vorkommen.

Zu  §  11  Abs.  1  Nr.  1.  Die  Festsetzung  eines  Höchstbetrags  für  kleinere  Heilmittel  durch  die  Satzung
bedarf  der  Zustimmung  des  Oberversicherungsamts.  Im  allgemeinen  sind  bisher  als  kleinere  Heilmittel  solche  im
Werte  bis  zu  zwanzig  Mark  angesehen  worden.  Macht  die  Satzung  von  der  Ermächtigung  Gebrauch,  anstatt
größerer  Heilmittel  einen  Geldzuschuß  zu  solchen  zu  gewähren,  so  bildet  der  für  kleinere  Heilmittel  festgesetzte  Höchstbetrag
  zugleich  die  Grenze  für  die  Bemessung  diefes  Zuschusses  (§  193  Abs.  1  der  Reichsversicherungsordnung).