Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Nachweisung

von  Einnahmen  der  Reichs-Post=  und  Telegraphen=  sowie  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung

für  die  Zeit  vom  1.  April  1913  bis  zum  Schlusse  des  Monats  Mai  1913.

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung der    Einnahmen  vom  Beginne  Im  Reichshaushalts-Etat  ist
  Bezeichnung  des  Rechnungsjahrs  bis  die  Einnahme  für  das
der  zum  Schlusse  des  Monats  Rechnungsjahr  1913  veran-Einnahmen
  Mai  1913  schlagt  auf
    M  M
1  2  3
Reichs-Post-  und  Telegraphenverwaltung  131  549  716  842  369  000
Reichs  ·  Eisenbahnverwaltung  ..  .  .  .  ...  26  309  000  153  779  000
3.  Versichernugs  wesen.
Bekanntmachung,
betreffend  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  gemäß  §  1242  der  Reichsversicherungsordnung.


Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  21.  Mai  1913  auf  Grund  des  §  1242  Nr.  1,  2  der
Reichsversicherungsordnung  beschlossen,

daß  die  §§  1234,  1235  Nr.  1,  §§8  1237,  1240,  1241  der  Reichsversicherungsordnung  mit
Wirkung  vom  1.  Januar  1913  an  gelten  für

1.  die  in  Betrieben  oder  im  Dienste  der  Handelskammer  für  die  Kreise  Heidelberg  und
Mosbach  Beschäftigten,  wenn  ihnen  Anwartschaft  auf  Ruhegeld  im  Mindestbetrage  der
Invalidenrente  nach  den  Sätzen  der  ersten  Lohnklasse  sowie  auf  Witwenrente  nach  den
Sätzen  der  gleichen  Lohnklasse  und  auf  Waisenrente  gewährleistet  ist  oder.  sie  lediglich
für  ihren  Beruf  ausgebildet  werden,

2.  Personen,  denen  auf  Grund  einer  früheren  Beschäftigung  bei  der  Handelskammer  für
die  Kreise  Heidelberg  und  Mosbach  Ruhegeld,  Wartegeld  oder  ähnliche  Bezüge  im
Mindestbetrage  der  Invalidenrente  nach  den  Sätzen  der  ersten  Lohnklasse  bewilligt
sind  und  daneben  eine  Anwartschaft  auf  Hinterbliebenenfürsorge  in  dem  zu  Nr.  1  angegebenen
  Umfang  gewährleistet  ist.

Berlin,  den  12.  Juni  1913.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.