Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Schaumburg-Lippische  Landesverordnungen.
Lehrzaug  1915.  „W  10.

70.
Ministerialerlaß,

betreffend  Erläuterung  zu  der  Verordnung  vom  17.  Juli  1888
(L.-V.  XVI.  S.  103)  wegen  Ausführung  des  §  66  den  Reichs-Wschnsehe
  vom  2.  Mai  1874  und  6.  Mai  1
Vom  22.  Juli  1915.

Nach  §  66  des  Reichsmilitärgesetzes  kann  den  Reichs-,  Staatsund
  Kommunalbeamten,  die  zum  Militärdienst  einberufen  sind  und
Offizierbesoldung  erhalten,  der  reine  Betrag  der  Offizierbesoldung
auf  die  Zivilbesoldung  angerechnet  werden;  dies  gilt  insbesondere
auch  für  die  als  obere  Beamte  der  Militärverwaltung  Einberufenen.
Wo  die  Besoldung  in  Gehalt,  Wohnungsgeldzuschuß  und  Kriegszulage
  besteht  (bei  allen  Offizieren  und  Beamten  der  Marine  und
den  immobilen  Beamten  des  Heeres,  soweit  letztere  nicht  die  Feldbesoldung
  beziehen),  gehören  ihrer  Natur  nach  Gehalt  und  Wohnungsgeldzuschuß
  zur  reinen  Besoldung,  die  besondere  Kriegszulage
dagegen  nicht  (siehe  Abschnitt  IV  und  den  letzten  Absatz  der  Ziffer  3
im  Abschnitt  !  der  Verordnung  vom  17.  Juli  1888).  Wo  dagegen
die  Kriegsgeldgebührnisse  zu  einem  Betrage  (Feldbesoldung,  Kriegsbesoldung)
  verschmolzen  sind,  so  daß  also  die  Zusammensetzung  nicht
mehr  erkennbar  ist  (bei  allen  Offizieren  des  Heeres  und  den  mobilen
oder  zur  Besatzung  einer  armierten  Festung  gehörenden  Beamten
Heeres),  sind  als  reine  Besoldung  7/10  des  Gesamtbetrags  anzusehen
  (siehe  Abschnitt  I,  Ziffer  3  —  ersten  Satz  —  der  Verordnung
vom  17.  Juli  1888.

Bückeburg,  den  22.  Juli  1915.

Fürstlich  Schaumburg-Lippisches  Ministerium.
Frhr.  von  Feilitzsch.

Ausgegeben  den  24.  Juli  1915.