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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Dn belieen Durch alle Postanstalten und HBLuchhandlungen. 
  
  
  
XIIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, de den 10. September 1915. Nr. 38. 
Inhalt 1. Konsulatwesen: Ereauatnrerteilung. Seite mun 3. goll- und Steuerwesen .· Tobesfall bei den Stations- 
ersicherungewesen: Befreiung von der Versicherungs- kontrolleuren 370 
bflicht nach § 1242 Nr. 1. 2 der Neichsverlicherunge 1 Anderungen. der Vnleitnng für die Foltabiert 
ordna . .W" gung 
  
1. Konfulatwesen. 
Dem Königlich Spanischen Konful Ernst L. A. Plagemann und dem Königlich Spanischen Vize- 
konsul Hermann Simon Moyer in Danzig ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 
2. Versich erungs wesen. 
Bekanntmachung, 
betreffend die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 12412 Nr. 1, 2 der Reichs- 
versicherungsordnung. 
Die & 1231, 1235 Nr. 1, 88 1237, 1210, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten mit 
Wirkung vom 1. Jannar 1912 ab für · 
die im Dienste der zur evangelisch-protestantischen Landes okirche in Baden gehörigen evange- 
lischen Kirchengemeinden Veschäftigten, für die von den Arbeitgebern die Befreiung be- 
antragt ist, wenn ihnen die im § 1234 der Reichoversicherungsordnung bezeichneten 
Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 
u Personen, denen auf Grund früherer Beschäftigung bei den bezeichneten Kirchengemeinden 
Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach 
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