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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
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Reichsamt des Innern.
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Einzelne Nummern werden mie 20 Df. für leden achtselcigen Druckbogen berechnet.
XIV. Jahrgang.
Berlin, Freilag-. den 20. Juli 1917. x Nr. 21.
Inhalt: 1. Zoll= und Steuerwesen: ausführungs
bestimmungen zum Kohlensienergesetze Seite
Anderung der Berechnung der der urnene
abgabe für Vier zugrunde zu legenden Mindesmohz=
menge. 233
Veränderungenà in dem Stande unde den vwei
der Zoll= und Steuerstellen.
2. 2 Lantelme Status der deutschen Notenbanken Ede
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sustizwesen: Abänderung der Nachweisung der 2
zertretung des Reichs--(Mililär-)Fislus als Dritt-
schuldner bei Pfändung des Diensteinkommens sowie
der Pensionen von Offigieren und von Beamten be-
rusenen Behörden und Personen im Geschäftsbereiche
der Königlich Preußischen Militärverwaltung
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1. Zoll- und Steuerwesen.
Bekanntmachung.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 12. Juli 1917 beschlossen, den nachstehend ab-
gedruckten Ausführungsbestimmungen zum Kohlensteuergesetze vom 8. April 1917 die Zustimmung.
zu erteilen.
Berlin, den 12. Juli 1917.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf von Roedern.
