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Gesetz-Sammlung

fuͤr  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—  No.  9.  —.

 

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(No.  19.)  Ebikt  uͤber.  die  Herausgabe  und  Stempelung  der  Kalender.  Vom  10ten  Januar
  1811.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von
Preußen  2c.  2.

Thun  kund  und  fügen  hiemit  zu  wissen:

daß  Wir  es  den  Verhaältnissen  Unserer  Akademie  der  Wissenschaften  nicht
mehr  angemessen  befunden  haben,  ihr  ferner  die  Herausgabe  der  Kalender  zu
übertragen.  Da  Wir  indessen  nöthig  finden,  auch  künftig  mittelst  Besorgung
durch  eine  öffentliche  Behörde  das  Publikum  zu  sichern,  daß  es  zu  rechter
Zeit  hinreichend  mit  zweckmäßigen-  Kalendern  Lersorgt  werde;  so  wie  auch
Unseren  Kassen  bei  der  großen  zeitigen  Belastung  derselben,  das  hergebrachte,
dem  Lande  gar  nicht  lästige  Einkommen  aus  dem  Kalenderwesen  zu  erhalken;
  so  verordnen  Wir  hiemit  wie  folget:

4)  Die  Herausgabe  der  unter  öffentlicher  Autorität  in  Unsern  Staaten  erscheinenden
  Kalender  ist  fortan  einer  besondern  Deputation  anvertraut,
welche  den  Namen  „Königliche  Kalender-Deputation“  führt
und  zunächst  Unserm  Departement  für  Gewerbe  und  Handel  untergeordnet
  ist.

2)  Niemand  darf  in  Unsern  Staaten  Volks-Kalender  herausgeben,  ohne
Genehmigung  des  gedachten  Departements.  Die  Herausgabe  und  der
Vertrieb  von  Lurus-Kalendern  ist  dagegen  Jedem,  der  überhaupt  zum
Buchverlage  und  Buchhandel  berechtigt  ist,  erlaubt.

3)  Jedoch  darf  in  Unsern  Staaten  Niemand  Kalender  feil  halten,  welche
nicht  mit  dem  Stempel  der  Kalender-Oeputation  gezeichnet  sind,  und
müssen  daher  diejenigen,  welche  Lurxus-Kalender  herausgeben,  oder
fremde  Kalender  absetzen  wollen,  sich  wegen  der  Stempelung  bei  den
von  derselben  angesetzten  Factoren  melden,  auch  die  bisher  üblichen
Stempelgebühren  entrichten,  bei  Strafe  der  Confiskation  der  unge-Jahrgong

  1811.  stem-