Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Driktes Sachregister. 
England, Känigreich, dle in selbigem bnguekommende Deutschen Jellungen dir ble Vrenhisches 
„Staaten nicht cin= und durchgyfährt werden. 20. 
Cauilibriten, umherzlehende, Gewerbesteuer= erin von. selbigen. W. i62. 
Erbpacht, Erbvacht-Verträge, #. Erbzlisgüter and Verträge. 
Crbunterthänigkeit, Aufbehung derseeben in dem Cottbusser FHeeise, den beiten bausitzen und in den 
übrigen vor#imals Königl. Sächsischen Landestheilen, 19. 21. — desgl. in elnigen andern naeuen und 
wiederenworbenen Landestheilen. 20. 170. "„ 
Erbzinsqgüter, deren Verhältnisse bel Gemeinheitsthellungen. 21. 54. 72. sScq. — Abläsungen der 
Hare und Leistungen von selbigen. 21. 77/ 
Erb,ins-Verträge, s. lebtere. 
Erfurt, Etadt und Gebiet, Abtrekungen aus letzterem an Sachsen-Weimr. 18 (Anbang.) 32. 5 4. sec. 
— Frist-Verlängerung für deren Hypethekenwesen. 21. 
Erbebungs- Nolle der Abgaben für die Jahre 1822 — here von fremden und auszuführenden Gegen- 
ständen. 21. 105. 
Crkenminisse, in erster Instanz, in Kriminal-Untersuchungen von Selten der Untergerichte in den wie- 
der vereinigten und neuen Provinzen. 18. 19. — rechtskräftige, deren Vollstreckung in Provinzlal- 
und Kommunal-Schuldensachen. 20. 204. — In Gemeinheitstheilungs= und Ablisungssachen, Appel- 
lation und Rechtsmittel der Revision gegen selbige. 21. 88. — Fällung und Vollstreckung derselben 
in Holzdiebstahls-Sachen. 21. 94. — Bestätigung derselben in Kriminalsachen. 21. 100. 
Erzbisthümer, der katholischen Kirche, deren Einrichtung, Ausstatzusg und. Begränzung. 21. 113. 
Essig „aus Malz im Inlande bereitet, dessen Besteuerung. 19. 99. 
Eßwaaren, aus den westlichen Provinzen, deren Besteuerung 9 Absatz in die oͤstlichen. 18. 143. 
Erekutionsverfahren des deutschen Bundes gegen einzelne Mitglieder desselben. 20. 122. seq. — in 
Beitreibung der Klassensteucr. 20. 143. — des/gl. der Gewerbesteucr. 20. 153. — V##utzung der 
Gendarmerie bei selbigem. 21. 
Etappen= und Durchmarsch= noemiinen, . Durchmarsch-Konvention. 
Ecat, allgemeiner, der Einnahmen und Ausgaben für den gewähnlichen Staatsbedarf, in dem Jahre 
1 21. 21. 48. s1#.14 
Extraposten, welche Kaufmannsgüter führen, steueramtl. Vtsbren gegen selbige. 18. 128. — in 
wie weit fuͤr derzn Gebrauch noch Zwang siatt sindet. 20. 
Extrapost-Reisende, ucramtliches Verfahren gegen 2 rücksichtlich des bei sich führenden Ge- 
Ppäcks. 18. 128. 
rli 
Fabrikate, inländische, deren freie Zurückführung von ausländischen Melsen. 18. 121. — ffentliche 
Aussiellung derselben. 21. 97. 
Fabrikgeschafte, Gewerbesteuer-Entrichtung für deren Betrieb. 20. 148. 158. 
Fabrikwaaren des Auslandes, Joll= und Verbrauchs-Steuer-Erhebung von selbigen. 18. 66. — woe, 
nicht völlig verarbeitete, deren freic Ein= und Auafuhr im gegenseitigen Grenzverkehr mit den Nieder- 
landen. 19. (Anhang.) 95 — 98. 
Fabrikzeichen, Stempelung des Stabeisens mit selbigen auf den Eisenhütten. 18. 153. 
Fährgeld, für das Uebersetzen über die Peene bei Pinnow, Tarif für selbiges. 21. 100. 
Fahrzeuge, kleine, was von selbigen an Schleusengeld zu berichtigen ist. 21. 183. 
FWangegeld, für die Einbringung eines desertirten Milikair-Sträflings. 19. 25. 
Feder-Sammler, Gewerbesteuer= Entrichtung von selbigen. 20. 102. 
Fensiersteuer, Aufbebung derselben, wo sic noch statt findet. 20. 136. 
Festungs-Arrest, statt dessen kann auch auf Festunga- ss33 158. 
b estungs- 
  
  
 
	        
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