Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1834. (25)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1834. 
  
Datum 
des 
Gesetzesrc. 
Ausgegeten 
zu 
Berlin. 
G□— 
Inh a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1834. 
15. Marz. 
15. 
18. 
  
1834. 
22. Mätz. 
April. 
.Juni. 
20. Mai. 
April. 
. Mai. 
5. August. 
20. Mai. 
17. Juni. 
14. Juli. 
17. Juni. 
  
Publikations-Patent, wegen der mit Ihren Mase- 
stäten den Kaisern von Oestreich und von Ruß- 
land getroffenen Stipulationen hinsichtlich der 
Auslieferung politischer Verbrecher. 
Allerhöchste Kabinersorder, wegen Anwendbarkeic der 
Verordnung vom 14ten Dezember 1833., über das 
Rechtsmittel der Revision und der Nichtig= 
keitsbeschwerde auf die hutsherrlich: 
bäuerlichen Regulirungen, Gemeinheits- 
tbeilungen und Ablösungen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Intelli- 
genz-Insertionszwang in allen Provinzen, 
wo Intelligenzblätter eingerichtet werden. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen des Aggrava= 
tions-Rechtsmittels bei allen gegen Civilbe= 
amte eingeleiteten Kriminal-Untersuchungen. 
Verordnung, wegen Einrichtung des Hppotheken- 
wesens in dem Herzogthum Wesiphalen, dem 
Fürstenthum Siegen, mit den Aemcern Burbach 
und Meuenkirchen (Freien= und Hückenschen Grund) 
und den Grafschaften Wittgenstein-Wittgenstein 
und Wittgenstein-Berleburg- 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Wieder= 
verleihung der Kriegsdenkmünze. 
Vorschrift über die Maßregeln zur Verhütung der 
enschenpocken bei der Armee. 
Alerhöchste Kabinctsorder, betreffend die Bestim- 
mung, daß die Pläne von Festungen und ihrer 
Umgegend von allen Maßstäben, wenn deren 
Herausgabe beabsichtigt wird, künftig nur der 
Zensur des General-Inspekteurs der Festungen, 
Generals der Infanterie v. Rauch, und des Chefs 
des Generalstabes der Armee, Generallicutenants 
Krauseneck, unterworfen seyn sollen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen der Befugniß, stakt 
der im §. 5. des Gesetzes vom 7eten Juni 1821. 
bestimmten Forstarbeit der Holzdiebe, auch 
andere Arbeiten eintreten zu lassen. 
Uebereinkunft zwischen der Königlich-Preußischen 
Staatsregierung und der Fürstlich-Reuß-Plaui- 
schen der jüngern #inie gemeinschaftlichen Regic- 
rung zu Gera, wegen Verhütung und Bestrafung 
der Forst= und Jagdfrevel. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffenb die Erlduterung 
i Tit. 51. der Prozeßordnung, 
  
  
bes 6. 171. il. c. 
hinsichtlich der Zulassigkeit des Aufgebots un- 
*k » 
12 
10 
10 
16 
10 
13 
11 
  
1500 
1517 
1519 
154 
(Aul.) 
1520 
1521 
1530 
21 
71 
63 
47—54 
65 
119-122 
66 
67 
79 
  
 
	        
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