Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1834.
Datum
des
Gesetzesrc.
Ausgegeten
zu
Berlin.
G□—
Inh a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1834.
15. Marz.
15.
18.
1834.
22. Mätz.
April.
.Juni.
20. Mai.
April.
. Mai.
5. August.
20. Mai.
17. Juni.
14. Juli.
17. Juni.
Publikations-Patent, wegen der mit Ihren Mase-
stäten den Kaisern von Oestreich und von Ruß-
land getroffenen Stipulationen hinsichtlich der
Auslieferung politischer Verbrecher.
Allerhöchste Kabinersorder, wegen Anwendbarkeic der
Verordnung vom 14ten Dezember 1833., über das
Rechtsmittel der Revision und der Nichtig=
keitsbeschwerde auf die hutsherrlich:
bäuerlichen Regulirungen, Gemeinheits-
tbeilungen und Ablösungen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Intelli-
genz-Insertionszwang in allen Provinzen,
wo Intelligenzblätter eingerichtet werden.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen des Aggrava=
tions-Rechtsmittels bei allen gegen Civilbe=
amte eingeleiteten Kriminal-Untersuchungen.
Verordnung, wegen Einrichtung des Hppotheken-
wesens in dem Herzogthum Wesiphalen, dem
Fürstenthum Siegen, mit den Aemcern Burbach
und Meuenkirchen (Freien= und Hückenschen Grund)
und den Grafschaften Wittgenstein-Wittgenstein
und Wittgenstein-Berleburg-
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Wieder=
verleihung der Kriegsdenkmünze.
Vorschrift über die Maßregeln zur Verhütung der
enschenpocken bei der Armee.
Alerhöchste Kabinctsorder, betreffend die Bestim-
mung, daß die Pläne von Festungen und ihrer
Umgegend von allen Maßstäben, wenn deren
Herausgabe beabsichtigt wird, künftig nur der
Zensur des General-Inspekteurs der Festungen,
Generals der Infanterie v. Rauch, und des Chefs
des Generalstabes der Armee, Generallicutenants
Krauseneck, unterworfen seyn sollen.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen der Befugniß, stakt
der im §. 5. des Gesetzes vom 7eten Juni 1821.
bestimmten Forstarbeit der Holzdiebe, auch
andere Arbeiten eintreten zu lassen.
Uebereinkunft zwischen der Königlich-Preußischen
Staatsregierung und der Fürstlich-Reuß-Plaui-
schen der jüngern #inie gemeinschaftlichen Regic-
rung zu Gera, wegen Verhütung und Bestrafung
der Forst= und Jagdfrevel.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffenb die Erlduterung
i Tit. 51. der Prozeßordnung,
bes 6. 171. il. c.
hinsichtlich der Zulassigkeit des Aufgebots un-
*k »
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13
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1500
1517
1519
154
(Aul.)
1520
1521
1530
21
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119-122
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