Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

Chronologische übersicht des Jahrganges 1840. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
Iin 
Berlin. 
In h a l t. 
Nr. 
des 
Stuͤcks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1840. 
W. März. 
4. April. 
4. Moi. 
1840. 
30. April. 
1. Juni. 
— 
30. April. 
1. Juni. 
24. 
4. Juli. 
3. August. 
—. 
  
  
Verordnung, betreffend die Befugniß des Bene- 
sizial-Erben, über die zum Nachlasse gehöri- 
gen rundstücke und Gerechtigkeiten ebenso, 
wie über die beweglichen Sachen, zu verfügen. 
Ministerial-Erklärung (und Bekanntmachung vom 
6. Mai 1840.), die Aufhebung des 8. 108. 
Nr. 6. der Prozeß-Ordnung für die Untergerichte 
der Fürstenthümer Waldeck und PDyrmont, we- 
gen Zulässigkeit des Arrestprozesses gegen Aus- 
länder, vom 4. Juli 1836., in seiner Anwendung 
auf Preußische Unterthanen betreffend. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Einreichung 
der Nichtigkeitsbeschwerden durch solche 
Vertreter der Parteien, die nicht Justizkom- 
missarien sind. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Modifika- 
tion des H. 1. der Verordnung vom 17. März 
1839., wegen des Verkehrs auf den Kunst- 
straßen, in Beziehung auf die vorgeschriebene 
Radfelgenbreite von mindestens vier Zoll. 
Ministerial- Erklärung (und Bekanntmachung vom 
W5. Mai 1850.), wegen Aufhebung des Abschof= 
3. und Abfahrtsgeldes zwischen den nicht 
zum Deutschen Bunde gehörigen Königlich Preu- 
Hicen Provinzen und der freien Stadt Frank- 
urt 
Allerhöchste Kabinetsorder, bekreffend die Ausdehnung 
der in der Allerhöchsten Order vom 17. März 
1839. enthaltenen Bestimmung, wegen Wieder- 
einziehung des Porto für unfrankirt ein- 
gehende Vorstellungen an Gerichtsbehörden auf 
die zurückgehenden Adressen, auch auf die an Ver- 
waltungsbehörden unfrankirt eingehenden Vor- 
stellungen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Abgrän= 
zung der Notarien in den Landgerichtsbezirken 
Düsseldorf und Elberfeld, in Anwendung 
der Artikel 4. und 58. der Verordnung vom 
25. April 1822. 
Verordnung, den Verkehr mit ausländischen Pa- 
pieren betreffend. 
Verordnung, die Verbindlichkeie zur Anwendung 
gesiempelter Maaße und Gewichte betreffend. 
Sctatut der Stiftung zur Unterstützung un- 
verheiratheter Töchter von Beamten und Of- 
fizieren. 
11. 
14. 
  
2069. 
2108. 
(#nk.) 
  
  
103. 
118.— 
117. 
119. 
117. 
118