Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1850.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In ha l t.
Nr.
bes
Stücks.
—ese
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1850.
11. März.
12.
30.
3. April.
1850.
30. Mrz.
30.
20. April.
20.
27. März.
26. April.
18. Mai.
20. August.
26. April.
27. Mai.
Jahrgaug 1850.
Verordnung über die Verhütung cines die gesetz-
liche Freiheit und Ordnung gescbrdenden Me:
brauchs des Versammlungs= und Verei-
nigungsrechtes.
Gesetz, betreffend die neue Eintheilung der
Bezirke der Hypothekenämter im Bereiche
des Appellationsgerichtshofes zu Eöln.
Gesetz, betreffend die Vereinigung der Für-
stenthümer Kohenzollern-Hechingen und
Hohenzollern-Sigmaringen mit dem Preu-
ßischen Staatsgebiete.
Patent wegen Besisnahme des Fürstenthums
Hohenzollern-Hechingen und des Fürsten-
tbums Hohenzollern-Sigmaringen.
Allerhöchster Erlaß, betrefsend die Anziennetäts-
Verhältnisse, die Gehaltsstufen und den
Rang der richterlichen Beamten, so wie
der Beamten der Staatsanwaltschaft.
Allerhöchster Erlaß, betressend das Verfahren in
Untersuchungssachen wegen Post= und
Porto-Kontraventionen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abänderung
der Bestimmungen des Schlesischen Laud---
schafts-Reglements vom 9. Juli 1770.
über die Ausfertigung und Eintragung der
Pfandbriefe.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Bayern
über die Fortsetzung der pfälzischen Ludwigs-
bahn in westlicher Richtung nach Saar-
brücken; ratifizirt den 12. Juni 1850.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die in Bezug auf den
Ausbau der Gemeinde-Chaussee von Mün-
ster über Senden und Lüdinghausen nach Kastrop
bewilligten fiskolischen Vorrechte.
Allerhächster Erlaß, die Errichtung einer Handels-
kammer für den Landkreis Aachen, mit
Ausschluß von Burtscheid, und für den Kreis
Düren. .
Allerhoͤchster Erlaß, betreffend die Dienst- und
Rangverhäáltnisse der Ober-Posteirekto-
ren, Posträthe und Postinspektoren.
Allerhächster Erlaß, betreffend die Aufhebung des
zu Wildenburg und die
rrichtung eines besonderen Hden 96
richts in Eckenhagen für die Bürgermei-
stereien Eckenhagen, DOenklingen und
Friesenhagen.
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20.
21.
22.
3261.
3262.
3263.
3265.
3260.
3270.
(Anl.)
3273.
3295.
3268.
3269.
3270.
(Anl.)
3275.
277-283.
284-287.
295.
274-276.
357 362.
326.
