Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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(Nr.  4331.)  BPrivilegium  wegen  Emission  von  400,000  Thaler  Prioritäts-Obligationen
III.  Serie  der  Prinz-Wilhelm-Eisenbahngesellschaft.  Vom  24.  Dezember
  1855.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  König  von
Preußen  2c.  2c.

Nachdem  die  Prinz-Wilhelm-Eisenbahngesellschaft  in  der  Generalversammlung
  vom  23.  Juni  d.  J.  nach  Inhalt  des  Uns  vorgelegten  Protokolls
bLeschlossen  hat,  zur  Berichtigung  bestehender  Schulden  und  Vervollständigung
resp.  Ausbau  der  Bahnanlagen,  sowie  der  Betriebsmittel,  ihr  Anlagekapital
außer  den  bereits  durch  Unsere  Privilegien  vom  17.  Mai  1847.  (Gesetz-Sammlung
  für  1847.  S.  230.  ff.)  und  vom  4.  November  1848.  (Gesetz-Sammlung
für  1848.  S.  403.  ff.)  genehmigten  Prioritäts-Anleihen  von  resp.  325,000  Rlhlrn.
I.  Serie  und  375,000  Rthlrn.  II.  Serie  noch  ferner  um  400,000  Rtlhlr.  vermittelst
  Ausgabe  von  Priorikäks-Obligationen  in  Apoints  von  100  Rehlrn.  zu
erhöhen,  so  wollen  Wir.  in  Berücksichtigung  der  Gemeinnützigkeit  des  Umteernehmens
  und  unter  Abänderung  des  F.  5.  der  von  Uns  unterm  2.  Mai  1845.
besiätigten  Statuten  und  des  F.  1.  des  unterm  17.  Mai  1847.,  sowie  des  F.  1.
des  unterm  4.  November  1848.  von  Uns  genehmigten  Nachtrags  zu  denselben,
in  Gemäßheit  des  F.  2.  des  Gesetzes  vom  17.  Juni  1833.  (Gesetz-Sammlung
für  1833.  S.  75.  ff.)  durch  gegenwärtiges  Privilegium  zu  dieser  ferneren  Erhöhung
  des  Anlagekapitals,  sowie  zur  Emission  der  gedachten  400,000  Rthlr.
Priorikäts-Obligationen  III.  Serie,  Unsere  Genehmigung  unter  den  nachfolgenden
  Bedingungen  hierdurch  ertheilen:

K.  1.

Das  Grundkapital  der  Prinz-Wilhelm-Eisenbahngesellschaft,  welches  bis
jetzt  aus  1,300,000  Rthlrn.  Stammaklien,  325,000  Rehlrn.  Prioritäs-Obligationen
  I.  Serie  und  375,000  Rehlrn.  Prioritäts-Obligationen  II.  Serie  besieht,
soll  zum  Zwecke  der  Berichtigung  bestehender  Schulden  und  Vervollständigung
resp.  Ausbau  der  Bahnanlagen,  sowie  der  Betriebsmittel,  durch  Ausgabe  von
ferneren  4000  Stück  Priorikäts-Obligationen  III.  Serie  (zum  Betrage  von
100  Rthlrn.  für  jede)  um  400,000  Rlhlr.  erhöht  werden.

F.  2.

"„  Die  zu  emittirenden  Obligationen  werden  mch  dem  sulb  Litt.  A.  beigefügten
  Schema  mit  fortlaufenden  Nummern  stempelfrei  ausgefertigt.  Die  ersie
„Serie  der  Zinskupons  wird  nach  dem  sul  Litt.  B.  angeschlossenen  Schema
für  zehn  Jahre  den  Obligationen  beigegeben  und  nach  jedesmaligem  Ablauf
einer  Frisi  von  zehn  Jahren  durch  eine  neue  Serie  ersetzt.

Jeder  Serie  von  Zinskupons  wird  eine  Anweisung  zum  Empfang  der
folgenden  Serie  beigegeben.

S.  3.