Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

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2) Werden Waaren, fuͤr welche eine Taraverguͤtung zugestanden ist, 
olos in einfache Säcke von Pack= oder Sackleinen gepackt zur Ver- 
zollung gestellt, so wird eine Taravergütung von zwei Pfund vom 
Zentner bewilligt. Bei einer Verpackung in Schilf= oder Stroh- 
matten oder ähnlichem Material können vier Pfund vom Zentner 
für Tara gerechnet werden, insoweit nicht in der ersten Abtheilung 
eine geringere Taravergütung für Ballen vorgeschrieben ist. 
Unter den im Tarife mit einem höheren Tarasatze als zwei 
Pfund aufgeführten Ballen wird in der Regel eine doppelte Um- 
schließung von dem für einfache Säcke bezeichneten Material ver- 
standen. Auf einfache Emballage ist diese höhere Tara für Ballen 
nur dann anwendbar, wenn das dazu verwandte Material nach 
dem Ermessen der Zollbehörde erheblich schwerer als bei Säcken 
in das Gewicht füällt. 
Bei Waaren, für welche der Tarif eine zwei Pfund über- 
steigende Tara für Ballen vorschreibt, ist es, wenn Ballen von 
einem Brurtogewichte über acht Zentner zur Verzollung ange- 
meldet werden, der Wahl des Jollpflichtigen überlassen, entweder 
sich mit der Taravergütung für acht Zentner zu begnügen, oder 
auf Ermittelung des Nettogewichtes durch Verwiegung anzutragen. 
Bei baumwollenen und wollenen Geweben (Tarif, Abthei- 
lung I. 2. c. und 41. c.) findet diese Bestimmung schon Anwen- 
dung, wenn Ballen von einem Bruttogewichte über sechs Zentner 
angemeldet werden, dergestalt, daß dabei nur von sechs Zentnern 
eine Tara bewilligt wird. 
3) Es ist der Wahl des ZJollpflichtigen überlassen, ob er bei Gegen- 
ständen, deren Verzollung nach dem Nettogewichte stattfindet, 
den Taratarif gelten, oder das Nettogewicht entweder durch Ver- 
wiegung der Waaren ohne die Tara, oder der letzteren allein, 
ermitteln lassen will. 
Bei Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Netto- 
gewicht nicht ohne Unbequemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre 
Umgebung für den Transport und die Aufbewahrung dieselbe ist, 
wird die Tara nach dem Tarife berechnet, und der Jollpflichrige 
hat kein Widerspruchsrecht gegen Anwendung desselben. 
4) In Fällen, wo eine von der gewöhnlichen abweichende Verpackungs- 
art der Waare und eine erhebliche Entfernung von dem in dem 
Tarife angenommenen Tarasatz bemerkbar wird, ist auch die Zoll- 
behörde befugt, die Nektoverwiegung eintreten zu lassen. 
V. Bei den aus gemischten nicht seidenhaltigen Gespinnsten gefertigten Waaren 
muß bei der Deklaration auf das darin vorhandene Material, insofern 
dasselbe zu der eigentlichen Waare gehört, Rücksicht genommen und es 
müssen aus Baumwolle und Leinen 2c., ohne Beimischung von Wolle, 
gefertigte Waaren nach ihren Urstoffen oder als baumwollene Waaren 
deklarirt werden. Besteht eine Waare (mit Ausschluß der Gold= und 
ilber-
	        
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