XIV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
3
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1867.
18. März.
23. —
23. —
25. —
27. —
1867.
30. April.
—
1
9. —
16. —
11. Mai.
12. April.
27. —
6. Mai.
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber
lautender Obligationen der Stadt Barmen
im Betrage von 150,000 Thalern.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung des von der Arenbergschen
Aktiengesellschaft für Bergbau und Hütten-
betrieb zu Essen in der Generalversammlung
vom 5. Januar 1867. beschlossenen zweiten
Statutnachtrages zu dem am 9. Februar 1857.
genehmigten Gesellshartestakute.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung des zweiten Nachtrages zu dem
Statute der Werschen . Weißenfelser
Breunkohlen-Akiengesellchaft zu Weißen.
els.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die in Gemäßheit
des Gesetzes vom 16. Februar 1867. wegen
Uebernahme des Fürstlich Thurn und Taxis-
een Postwesens auf Preußen aussuneih
mende Staatsanleihe von drei Millionen
haler. -
Gemeindeverfassungs-Gesetz für die Stadt
Frankfurt a. M.
Statut der Rgielskoer Entwässerungs-
Genossenschaft im Kreise Wongrowigß.
Konzessions-- und Bestätigungsurkunde für die
Menrisch Posener Eisenbahngesellschaft.
Bekanntmachung, betreffend das Erlöschen der
Garantie des eigenthümlichen Fonds der Schle-
sischen Landschaft für die neuen landschaft-
lichen Pfandbriefe.
Gesetz, betreffend die privatrechtliche Stellung der
Erwerbs- und Wirthschafts. Genossen
schaften.
Bekanntmachung, betreffend die von beiden Häu-
sern des Landtages ertheilte Genehmigung zu
den drei Verordnungen vom 6. Januar 1866.
wegen der Salzsteuer und des Verkehrs mit
Salz im Jadegebicte, sowie wegen der Er-
hebung einer Nachsteuer vom Salz im Jade-
gebiete, und wegen der Besteuerung des mlän-
ischen Branntweins, sowie der Steuer-
vergütung für ausgeführten Branntwein und
der Uebergangsabgabe vom zollvereinsländischen
Branntwein im Mädepebiel!,
36.
26.
26.
26.
27.
29.
26.
37.
6619.
6592.
6593.
6597.
6605.
6629.
(mit Anl.)
6601.
517-518.
397.
398.
399.
401 422.
451456.
561.592.
439.
501-515.
550.
