XI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausg  geben
Berlin.

JIn  h  a  l  t.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1867.
27.  Febr.

1867.
9.  März.

23.  —

3.  April.

23.  März.

26.  —

23.  —

5.  April.

 

 

Peuchung  der  Ministerial  Erklärung  vom
ebruar  1867.,  betreffend  das  mit  der  #6.
1|  Saͤchsischen  Regierung  getroffene
kommen  zur  Ergänzung  des  Artikels  44.  7
wischen  Preoßre  und  Sachsen  bestehenden
ebereinkunft  zur  Beförderung  der  Rechtspflege
  vom  14.  Oktober  (30.  ovember)  1839.

Gesetz  wegen  Aufhebung  der  durch  den  Zolltarif
  vorgeschriebenen  Gebühren  für  Begleitscheine
  und  Bleie.

Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  der  Einzugs.
helber  und  gleichartigen  Kommunal-Ab
gaben

Gesetz,  betreffend  die  den  gemeinnützigen  Aktien-Baugesellschaften
  bewilligte  portel.
und  Stempelfreiheit.

Gesetz  45  betreffend  die  Auflösung  des  Lehnsverbandes
  in  Alt-Vor-  und  Hinterpommern
  und  die  Abänderung  der  Lehnstage.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Uebertragu
der  von  den  vormals  Hannoverschen  M#
litairgerichten  ausgeübten  freiwilligen  Gerichtsbarkeit
  auf  die  ordentlichen  Geri  te.

Verordnung,  betreffend  die  Musführung  des  8.  188.
des  Allgemeinen  Berggesetzes  vom  24.  Inni
1865.,  sowie  der  Verordnungen  vom  22.
bruar  1867.  wegen  Einführung  des  Alsemmenen
  Berg  Gsterl  in  die  ehemals  Nassauischen
m  Grosterze  lich  Hessischen)  mit  der  Preuchen

  Monarchie  Hessunshe  Landeshet
uge-  Erlaß,  betreftend  die  neue  Berliner
Bahnhofs-Verbindungsbahn.

Gesetz,  betreffend  die  Vermehrung  des  Betriebsmaterials,
  die  Herstellung  doppelter  Bahngeleise
und  nothwendiger  Er  ginhungsanlagen  der
Staatsbahnen,  die  Verlegung  der  Verbindungsbahnen
  zu  Berlin  und  zu  Breslau
und  die  Herst  u  einer  Eilenoahn  von  Dit.
tersbach  nach  Altwasser  und  von  Saarbrücken
  nach  Saargemünd.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Organisation
des  Eisenbahnwesens  in  den  Herzogthümern
Holstein  und  Schleswig,  sowie  in  den  neu
erworbenen  ehemals  Bayerischen  und  Großherzoglich
  Bessis  chen  Gebietstheilen.

 

19.

21.

23.

25.

23.

24.

23.

26.

26.

6566.

6571.

6575.

6583.

6576.

6572.

6578.

6588.

6590.

 

 

350.

361.

385.

362.367.

384.

351.

375.

393-395.

396.