Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867.
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Datum #sgrgeben
des
Gesetzes 2c.
zu
Berlin.
Nr.
des
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1867.
24. Juni.
1867.
12. Auguft.
19. Septbr.
15. Juli.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
besonderer Verwaltungsstellen für den früheren.
Großherzoglih Hessischen Kreis Pöhl und den
früheren Bayerischen Bezirk Orb.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die
der Bestimmungen des F. 11. des
die Verhältnisse der Juden im
Holstein und des §#. 16. der
vom 8. Februar 1854. über die
der Juden im Herzogthum Schleswig.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Gleichstellung
der in den neuen Landestheilen wohnenden
Mennoniten in Bezug auf die Militair-
dienstpflicht mit ihren in der Rheinprovinz,
sowie in den Provinzen Brandenburg und
Westphalen wohnhaften Glaubensgenossen.
Verordnung, betreffend das Strafrecht und das
Strafverfahren in den durch das Gesetz
vom 20. September 1866. und die beiden
Gesebe vom 24. Dezember 1866. mit der
Monarchie vereinigten Lande#tbeilen, mit Aus-
nahme de vo#mahgen Oberamtsvezirke Mei-
senheim und der Enklave Kaulsdorf nebst
Strafprozeß--Ordnung.
Verordnung über die Trennung der Rechtspflege
von der er#altung die Aufhebung der Privat-
erichtsbarkeit und des cximirten Gerichtsstandes,
owic über die Gerichtsverfassung in den
Herzogthümern Schleswig und Holstein.
Verordnung über die Gerichtsverfassung in
dem vormaligen Kurfürstenthum Hessen und
den vormals Königlich Bayerischen Gebiets-
theilen mit Ausschkuß der Enklave Kaulsdorf.
Verordnung über die Gerichtsverfassung in
dem vormaligen Herzogtbum Nassau und
den vormals Großherzoglich Hessischen Ge-
bietstheilen mit Ausschluß des Oberamtsbezirks
Meisenheim.
Verordnung, betreffend die Errichtung eines ober-
sten Gerichtshofes für die durch das Gesez
vom 20. September 1866. und die beiden Gesetze
vom 24. Dezember 1866. der Preußischen Mon-
archie einverleibten Landestheile, mit Ausnahme
des Gebietes der vormaligen freien Stadt
ankfurt, des vormaligen Oberamtsbezirks
cisenheim und der Enklave Kaulsdorf.
Stücks.
93.
62.
61.
64.
64.—
6753.
6823.
6704.
6712.
6713.
6714.
6715.
4°%
1261.
921-1056.
1073-1085.
1085-1094.
1094-1103.
1103-1107.
