XXVI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Bellin.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1867.
24. Juni.
24.
24.
24.
24.
1867.
I1. Juli.
25.
27.
5. August.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ermäßigung
der Konsulatsgebühren in den Eurcpälschen
Häfen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Stempelabgaben
und gerichtlichen Taxen in den
an die Krone Preußen abgetretenen, vormals
Königlich Baverischen Gebietstheilen, außer
der Enklave Kaulsdorf.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufhebung
des Konsenses der Bergbehörden zu den Heirathen
der Berg-, Poch-, Hütten- und Salinenarbeiter
in den neu erworbenen Lan.
destheilen.
Verordnung, betreffend die Einführung der Preu-Hischen
Gesetzgebung über die Ertheilung von
Erfindungs- und Einführungspatenten
in den Herzogthümern Schleswig und Holrin.
Nachtrag zu dem Privilegium vom 18. August
1866. wegen Ausgabe von zwei Millionen
Thaler Prioritäts-Obligationen der Magdeburg.
Kötben-Halle-Leipziger Eisenbahngesellschaft.
Verordnung, betreffend die Einführung verschiedener
seerechtlicher Vorschriften deS Preußischen
Rechts in das vormalige Könggreich
Hannover.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
uterhaltung einer Kreis = Chaussee von
Pogorzella, im Kreise Krotoschin, R
Sandberg, im Kreise Kröben, zum Anschlu
an die Gostyn · Borecker Kreis · Chaussee.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung
der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung der Kreis. Chaussec von Minden
über Stemmer und Friedewalde durch den
fiskalischen Forstschutzbezirk Mindener Wald
bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Diepenau.
Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber
lautender Obligationen der Stadt Zeih,
Regierungsbesirin Merseburg, zum Betraße
von 45,000 Thalern.
63.
64.
64.
68.
71.
72.
67 10.
6717.
6718.
6721.
(mit Anl.)
6730.
6732.
(mit Anl))
6744.
6745.
6750.
1071.
1110-1111·.
IIII.
1113- 1118.
1163.
1165-1182.
1241.
1242.
1246-1250.
——
