Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1869.

XXIX

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben,
u

-
Berlin.

In  h  a  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.

des

Gesetzes.

Seite.

 

1869.
27.  Septbr.

27.

8.  Oktbr.

14.

1869.
2.  Novbr.

24.  Dezbr.

8.  Novbr.

22.

 

 

Statut  für  die  Henessenc  zur  Melioration
der  Wiesen  im  Hasethale  unterhalb  Halle,
Amts  Osnabrück.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Organisation
der  Bauverwaltung  in  der  Provinz  Hannover.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  vorläufige  Abstandnahme
  von  der  Erhebung  der  für  die  Benutzung
  der  Hafenanlagen  an  dem  linken
Weserufer  bei  Minden  festgestellten  Abgaben.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Erhebung  der
Schiffahrtsabgaben  bei  der  Zaarenschleuse
  an  der  Havel.

Verordnung,  betreffend  den  Zeitpunkt  der  Einführung
  der  in  dem  Fürstenthume  Hohenzollei:
Sigmaringen  bestehenden  direkten  Steuern
in  dem  Fürstenthume  Hohenzollern=Hechingen.


Konzessions-  und  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend
den  Bau  und  Betrieb  einer  Zweigbahn  von
den  Eisensteingrubcen  und  Kohlenzechen  Neu-Essen
  II.,  Ludwig,  Neu-Essen  IV.  und  Langenbrahm
  über  Station  Heissen  nach  den  Werken
und  Bahnanlagen  der  Firma  Jacobi,  Haniel
&  Huyssen  bei  Oberhausen  mit  Anschlüssen  an
die  Zechen  Wolfsbank  (neuer  Schacht)  und
Prosper  durch  die  Rheinische  Eisenbahngesellschaft,
  sowie  einen  Nachtrag  zu  den
Statuten  der  letzteren.

Privilegium  wegen  Emission  von  fünfprozentigen
Prioritäts-Obligationen  I.  Emission  der  Rheinischen
  Eisenbahngesellschaft  zum  Betrage
  von  3,000,000  Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Gemeinde-Chausscc  von
Oeckinghausen  durch  das  Hälver-Thal  nach
Schalksmühle  an  der  Volme-  Straße  im
Kreise  Altena,  Regierungsbezirks  Arnsberg.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber

lamender  Obl1  ationen  der  Stadt  Anklam,

egierungsbezirk  Stettin,  zum  Betrage  von
1000  Lcalern.  I

 

63.

69.

64.

63.

63.

65.

66.

 

7529.

7549.

7530.
(mit  Anl.)

7537.

 

1118-1122.

1178-1179.

1130.

1130.

1117.

1122-1124.

1133-1141.

1142.

1149-1153.