Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1883. (74)

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1883.  XI
Datum  usgegeben  Nr.  Nr.
bes  zu  Inhalt.  des  bes  Sieite.
Gesetzes  2c.|]  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1883.  1883.

21.  Febr.  25.  Mai.Statut  für  die  Deichgenossenschaft  Thier-  14.  —  83.
garth-Thiergarthsfelde.  Nr.  1.

21.  —  23.  August.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  24.  —  194.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Nr.  1.
Rügenwalde  behufs  Erwerbung  der  laut
Vertrag  vom  7./15.  September  1880  beziehungsweise
  18./28.  Juni  1881  dem  Staate
zur  Herstellung  und  Erweiterung  der  Hafenanlagen
  in  Rügenwaldermünde  zu  überweisenden
Grundstücke.

26.  —  21.  April.  Privilegium  wegen  eventueller  Ausfertigung  auf  10.  —  62.
den  Inhaber  lautender  Anleihescheine  des  Nr.  1.
Kreises  Gerdauen  bis  zum  Betrage  von
663  500  Mark  Reichswährung.

26.  —  1.  Mai.  Vierte  Nachtragsverordnung,  betr.  die  Kautionen  11.  8924.63-64.
der  Beamten  aus  dem  Bereiche  des  Ministeriums
  der  geistlichen,  Unterrichtsund
  Medizinal-Angelegenheiten.

26.  —  25.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Jurückziehung  der  dem  14.  —  83.
Rentner  Donner  zu  Paris  unterm  8.  Juni  1881  Nr.  2.
ertheilten  Genehmigung  zum  Betriebe  der  von
ihm  gepachteten  Lokalbahn  von  Frankfurt
  a.  M.  nach  Offenbach.

26.  —25.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  Re-  14.  —  83.
gulativs  über  die  fernere  Ausgabe  auf  den  Nr.  3.
Inhaber  lautender  Anleihescheine  der  Rheinprovinz
  durch  Vermittelung  der  Rheinischen
Provinzial-  Hülfskasse.

28.  —  21.  April.  Privilegium  wegen  eventueller  Ausfertigung  auf  10.  —  62.
den  Inhaber  lautender  Anleihescheine  der  Nr.  5.
Stadt  Forst  i.  L.  bis  zum  Betrage  von
400  000  Mark  Reichswährung.

5.  März.8.  Mai.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem  15.  —  91
Nr.  2.

 

Chausseegeld-Tarif  angehängten  Bestimmungen
  wegen  der  Chausseepolizeivergehen  auf
die  Kreischausseevon  Schlawe  über  Cammin
bis  zur  Rügenwalde-Stolpmünder  Chaussee.

 

 

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