Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1829. (13)

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Diese  Entschadigung  soll  eine  billige  seyn,  d.  h.  eine  solche,  welche  den
wahren,  durch  verpflichtete  Sachverständige  nach  den  gangbaren  Preißen  auszumittelnden,
  Werth  des  von  dem  Einzelnen  zum  allgemeinen  Besten  dargebrachten
Opfers  nach  seinem  ganzen  Umfange  umfaßt.

Befinden  sich  auf  einem  zu  solchem  Zwecke  abzutretenden  Grundstücke
Keller,  Brunnen,  Unterschlagsmauern  und  dergleichen  Anlagen,  so  ist  auch  der
Werth  hiervon  in  Anschlag  zu  bringen  und  zu  erseben.

Beruhigen  sich  die  Betheiligten  nicht  bey  der  Entschädigungsberechnung,
welche  die  mit  Feststellung  des  Bauplans  beauftragte  Behörde  entwirft,  so  ist
dann  die  Tare  nach  Analogie  der  Bestimmungen  des  Straßenbau-Regulatives
vom  10.  April  1821  F.  7  zu  ermitteln.

Was  die  Aufbringung  der  Entschädigungs  =  Summe  anlangt,  so  ist  hierzu,
in  so  weit  nicht  einzelne  Gemeindeglieder  für  die  ihnen  zu  gute  kommenden  Abtretungen
  und  Leistungen  Anderer  dazu  beytragen  müssen,  lediglich  die  Kasse  der
betroffenen  Gemeinde  verpflichtet,  und  es  kann  ein  Beytrag  aus  der  Staats-Kasse
  in  besonders  geeigneten  Fällen  wohl  bewilliget,  niemahls  aber  als  ein
Recht  gefordert  werden.

g.  10.

Wer  auf  die  in  dem  Regulative  vom  29.  July  1817  zugesicherte  Stenerfreyheit
  Anspruch  machen  will,  hat  durch  das  Zeugniß  der  Orts-Polizey-Behörde
  darzuthun,  daß  er  bey  seinem  Baue  den  gesetzlichen  Vorschriften  durchaus
nachgekommen  sey.  E  bleibt  aber  die  dort  §F.  1  zugesicherte  Steuerfreyheit  von
neuerbauten  Hausern  auf  Plätzen,  welche  vorher  noch  nicht  bebauet  waren,  in  so
weit  solche  nicht  in  einzelnen  Fällen  auf  längere  Zeit  bereits  ausgesprochen  worden
  ist,  auf  sechs  Jahre  herabgesetzt.

S.  11.

Den  Polizey-Unterbehörden  wird  im  Allgemeinen  die  strengste  Aufsichtsführung
  auf  die  feuerfeste  Herstellung  und  Unterhaltung  der  Gebäude  und  die  Beobachtung
  dessen,  was  in  solcher  Hinsicht  gesetzlich  verordnet  worden,  wiederholt
zur  Pflicht  gemacht.  Sie  sind  für  jede  von  ihnen  nachgesehene  Zuwiderhandlung,
  gleichwie  für  alle  dadurch  entstandene  Nachtheile  Unserer  Landes-Direktion
  verantwortlich;  sie  sollen  insonderheit  in  eine  Geldstrafe  von  25  bis  100
thirn,  genommen  werden,  so  oft  sie  ein  gesetzwidriges  Strohdach  oder  Schindeldach