Chronologische Ueberfiht d des ——— 1891.
XXI
Datum —
des #
Gesetzes #.
Berlin.
Inhalt.
Nr.
der
Gesetzes.
Seite.
1891.
20. Juni.
20.
24.
24.
24.
24.
24.
24
24.
24.
1891.
14. Septbr.
19. Oktbr.
27. Juni.
2. Juli.
11. —
116. —
4. August.
bem Kreise Reichenbach, 8) von der Rothschloß-
Strehlener Krelschaussee über Naß -Brockuth
und Grögersdorf bis zur Manze-Grünhartauer
Kreischaussee, 9) von Reichau nach Jakobsdorf
und. 10) von der Silbitz. Siegrother Kreis-
chaussee über Wonnwitz bis zur Rothneudorf-
Reichau-Jakobsdorfer Kreischaussee.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Stadtanleihescheine der Stadt
Hameln im Betrage von 2500 000 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung des Ent-
eignungsrechts zur Entziehung und zur
dauernden Beschränkung des zu der von der
Staatsbauverwaltung auszuführenden
Regulirung der unteren Nete von der
Einmündung des Bromberger Kanals abwärts
bis zur Mündung in die Warthe, sowie bei
der im Anschluß hieran vorzunehmenden Ver-
#oohtrung der Schleusen auf dem kanalisirten
heil der Netze, auf der unteren Brahe und
dem Bromberger Kanal in Anspruch zu neh-
menden Grundeigenthums.
Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus-
halts. Etats für das Jahr vom 1. April
1891/92.
Allerh. Erlaß, betr. den Bau und Betrieb der
in dem Gesetz vom 20. Juni d. J. vorgesehenen
neuen Eisenbahnlinien.
Einkommensteuergesetz.
Gewerbesteuergesetz.
bestt zur Aukführung des §F. 9 des Gesetzes,
betr. die Einstellung der Leistungen aus
Staatsmitteln für die römisch-katholi-
schen Bisthümer und Geistlichen.
Gesetz, betr. Aenderung des Wahlverfahrens.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der von
der Lübeck. Büchener Eisenbahngesell-
schaft beschlossenen Vermehrung ihres
Grundkapitals durch Ausgabe weiterer
Aktien im Betrage von 2 316 000 Mark.
Verordnung, betr. Kautionen von Beamten
aus dem Bereiche des Ministeriums für Land-
wirthschaft, Domänen und Forsten.
29.
30.
19.
20.
21.
22.
24.
26.
9459.
9462.
9463.
9464.
9465.
9466.
9476.
343.
Nr. 8.
143.
173.
175.
205.
227.
231.
298.
Nr. 14.
314.
