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und auf der Rückseite die Initialen Unseres Namens mit darüber schwebender
Königlichen Krone, daneben den Tag der Stiftung dieses Ordens und als Um-
schrift die Devise trägt „Wirke im Andenken an Kaiser Wilhelm den Großen“.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenbändigen Unterschrift und beigedrucktein
Königlichen Insiegel.
Gegeben Verlin Schloß, den 18. Januar 1896.
d. S) Wilhelm.
Fürst zu Hohenlohe. v. Voetticher. Frhr. v. Verlepsch. Migquel.
Thielen. Bosse. Vronsart v. Schellendorff. Frhr. v. Marschal.
Frhr. v. Hammerstein. Schönstedt. Frhr. v. d. Recke.
(Nr. 9800.) Allerhöchster Erlaß vo#en 30. Dezember 1895, betreffeud die Erhebung von
Gebühren für die Genehmigung und Beaufsichtigung von Neubauten, Um-
bauten und anderen banlichen Herstellungen in densenigen Gemeinden und
Landestheilen, in denen die Baupolizei durch Staatsbeamte verwaltet wird,
und die Feststellung der bezüglichen Tarife.
A# den Vericht vom 14. Dezember d. J. will Ich genehmigen, daß auch in
denjenigen Gemeinden und Landestheilen, in denen die Baupolizei durch Staats-
beamte verwaltet wird, für die Genehmigung und Beaufsichtigung von Neubauten,
Umbauten und anderen baulichen Herstellungen allgemein Gebühren nach den
in den §#. 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 aus-
gesprochenen Grundsätzen erhoben und die bezüglichen Tarife durch die Minister
der öffentlichen Arbeiten und des Innern sowie den Finanzminister festgestellt
werden.
Dieser Erlaß ist durch die Gesetz Sammlung zu veröffentlichen.
Neues Palais, den 30. Dezember 18695.
Wilhelm.
Miquel. Thielen. Frhr. v. d. Recke.
An den Minister der öffentlichen Arbeiten, den Minister des Innern und den
Finanzminister.
