Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1900.
–
Datum Ausgegeben
des
Gesetzes 2c.
zu
Verlin.
Inhal t.
Nr.
bes
.Gesebes
n
Selte.
1699.
18. Dezbr.
198. —
20. —
20. —
27. —
27. —
1900.
24. Janr.
23. Febr.
28 März.
12. Janr.
241. —
21. —
Privllegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anleihescheine der Stadt
Graudenz im Betrage von 1 300 000 Mark.
Aslerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent,
eignungsrechts an die Skadt Vlotho und
den Kreis Herford zur Entziehung und zur
daueruden Beschränkung des zu einer von
ihnen gemelnsam heruheuonden Kalanlage
an der Weser bei Vlotho mit Gleicanschluß an
den dortigen Güter- und Nangirbahnhof der
Kleinbahn Herford - Salzusten—Blotho in An-
spruch zu nehmenden Grundelgenthums.
Allerh. Erlaß, betr. die Ansdebnung des der
Stadtgemeinde Solingen durch den Allerh.
Erlaß vom 7. Juni 1899 verliehenen Roechtes,
die zum Bau einer Thalsperre im Seng-
bachtbal erforderlichen Grundstücke im Wege
der Enteignung zu erwerden, auf dassjenlge
Grundeigenthum, welches zur völligen Durch-
führung des Unternehmens, lusbesonderr für
die Anlagen zur Reinigung des in dem Stau-
becken angesammelten Wassers und zum Schuge
der Reinigungsanlagen noch erforderlich ist.
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betricb
einer vollspnrigen Nebeneisenbahn von
Lübben nach Beeskow durch die Nieder-
lausiger Eisenbahngesellschaft.
Allerb. Erkaß, betr. die Anwendung der tem
Chausseegeldtarise vom 29. Februar 1840 an-
gehaͤngten Bestimmungen wegen der Chaussee.
polizeivergehen auf die im Kreise West.
prignitz neu erbaute Chansser von der Kar.
stärt. Putlitzer Chaussee bei Ottiliengrube nach
Uockstädt.
Verordnung, betr. die Bestimmung von Hinter-
legungsstellen für die Fürstenthümer
Waldeck und Pyrmont. -
Allerh. Erlaß, betr. die Bellegung der Rechte
der juristischen Persönlichkeit an dir
Versicherungsgesellschaften auf Gegen-
seitigkeit.
10152.
10153.
14.
Nr. 6.
4.
X 1
52.
Ar. 2.