Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1900. (91)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1900. 
– 
  
Datum Ausgegeben 
des 
Gesetzes 2c. 
zu 
Verlin. 
Inhal t. 
Nr. 
bes 
.Gesebes 
  
n 
Selte. 
  
1699. 
18. Dezbr. 
198. — 
20. — 
20. — 
27. — 
27. — 
  
1900. 
24. Janr. 
23. Febr. 
28 März. 
12. Janr. 
241. — 
21. — 
Privllegium wegen Ausfertigung auf den In- 
haber lautender Anleihescheine der Stadt 
Graudenz im Betrage von 1 300 000 Mark. 
Aslerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent, 
eignungsrechts an die Skadt Vlotho und 
den Kreis Herford zur Entziehung und zur 
daueruden Beschränkung des zu einer von 
ihnen gemelnsam heruheuonden Kalanlage 
an der Weser bei Vlotho mit Gleicanschluß an 
den dortigen Güter- und Nangirbahnhof der 
Kleinbahn Herford - Salzusten—Blotho in An- 
spruch zu nehmenden Grundelgenthums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Ansdebnung des der 
Stadtgemeinde Solingen durch den Allerh. 
Erlaß vom 7. Juni 1899 verliehenen Roechtes, 
die zum Bau einer Thalsperre im Seng- 
bachtbal erforderlichen Grundstücke im Wege 
der Enteignung zu erwerden, auf dassjenlge 
Grundeigenthum, welches zur völligen Durch- 
führung des Unternehmens, lusbesonderr für 
die Anlagen zur Reinigung des in dem Stau- 
becken angesammelten Wassers und zum Schuge 
der Reinigungsanlagen noch erforderlich ist. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betricb 
einer vollspnrigen Nebeneisenbahn von 
Lübben nach Beeskow durch die Nieder- 
lausiger Eisenbahngesellschaft. 
Allerb. Erkaß, betr. die Anwendung der tem 
Chausseegeldtarise vom 29. Februar 1840 an- 
gehaͤngten Bestimmungen wegen der Chaussee. 
polizeivergehen auf die im Kreise West. 
prignitz neu erbaute Chansser von der Kar. 
stärt. Putlitzer Chaussee bei Ottiliengrube nach 
Uockstädt. 
Verordnung, betr. die Bestimmung von Hinter- 
legungsstellen für die Fürstenthümer 
Waldeck und Pyrmont. - 
Allerh. Erlaß, betr. die Bellegung der Rechte 
der juristischen Persönlichkeit an dir 
Versicherungsgesellschaften auf Gegen- 
  
seitigkeit. 
  
  
10152. 
10153. 
  
14. 
Nr. 6. 
4. 
X 1 
52. 
Ar. 2.
	        
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