Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

XVIII Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1902. 
  
Datum NAusgegeben Nr. Nr. 
bes zu Junhalt. bes bes 
Gesetzes 2c.Berlin. Stücks. Gesetzes. 
Seite. 
  
1902. 1902. 
30. April. J6. Mai. Verfügung des Justizministers, betr. die An— 14. 110341. 
legung des Grundbuchs für einen Theil der 
Bezirke der Amtsgerichte Diez, Eltville, 
Herborn, Idstein und Weilburg. 
2. Moi. 4. Juli. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur 29. — 
dauernden Beschränkung des Grundeigentbums 
an die Aktiengesellschaften: Berlin-Char- 
lottenburger Straßenbahn, Stüdliche 
Berliner Vorortbahn und Westliche Ber- 
liner Vorortbahn, sämmtlich zu Berlin, 
behufs Anbringung von Rosetten an den 
Straßenseiten von Häusern zwecks Befestigung 
von Querdrähten für den elektrischen oberirdischen 
Straßenbabubetrieb in denjenigen Straßen 
Berlins und seiner Vororte, in welchen aus 
verkehrspolizeilichen Rücksichten die Aufstellung 
von Masten für solche Querdrähte nicht ge- 
stattet werden kann. 
2. — 4. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 29. — 
eignungsrechts an die Kleinbahn Steinhelle— 
Medebach, G. m. b. H. zu Brilon zur ECnt.- 
ziehung und zur dauernden Beschränkung des 
zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von 
Steinhelle nach Medebach in Anspruch zu 
nehmenden Grundeigenthums. 
2. — 4. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft 29. — 
zu Beuren im Kreise Worbis. 
5. — 21. Juni. Statut für den Deichverband des Kaiserin 26. — 
Auguste Viktoria-Koogs im Kreise Süder— 
Dithmarschen. 
n 
— 4. Juli. Statut für die Drainagegenossenschaft 29. — 
Barthen-Rauschninken im Kreise Wehlau. 
5. — 8. August. Statut für die Entwässerungsgenossenschaft 36. — 
zu Fustpetershütte im Kreise Carthaus. 
0. — *0. Mai. Verordnung, betr. die Ergänzung der Bestim- 19. 10350. 
mungen uber die Umzugstosten der Be— 
amten der Staatseisenbahnen und der 
unter der Verwaltung des Staales stehenden 
Privateisenbahnen. 
  
  
  
  
  
91. 
213 
Nr. 2. 
214. 
Nr. 3. 
214. 
Nr. 4. 
173. 
Nr. 4. 
214. 
Nr. 5. 
271. 
Nr. 2. 
141.
	        
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