Full text : Das Preußische Polizeirecht. Zweiter Band. (2)

—  357  —
Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—  Nr.  27.  —

 

(Nr.  7061.)  Statut  des  Braunsberger  Wiesenverbandes.  Vom  4.  April  1868.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  #rc.

verordnen,  auf  Grund  des  Gesetzes  über  das  Deichwesen  vom  28.  Januar  1848.
r  11.  und  15.  (Gesetz  Samml.  vom  Jahre  1848.  S.  54.),  des  Gesetzes  vom
8.  Februar  1843.  S#  56.  57.  (Gesetz  Samml.  vom  Jahre  1843.  S.  5l1.)  und
des  Artikels  2.  des  Gesetzes  vom  11.  Mai  1853.  (Gesetz=  Samml.  vom  Jahre
1853.  S.  182.),  nach  Anhörung  der  Betheiligten,  was  folgt:

K.  1.

Die  Besitzer  der  zwischen  der  Stadt  Braunsberg  und  dem  Baudeflusse
gelegenen  Wiesengrundstücke,  welche  auf  der  Karte  des  Hordnesers  Krause  vom

uni  1867.  verzeichnet  und  in  der  zu  dieser  aufgestellten  Flächennachweisung  des
Fortschreibungsbeamten  Werner  vom  5.  Januar  1868.  aufeeführt  sind,  werden,
um  den  Ertrag  dieser  Grundstucke  durch  Entwässerung  zu  verbessern-  und  dieselben
vor  Ubberschwemmungen  durch  das  Lasteu  schützen,  zu  einem  Meliorationsverbande
unter  dem  Namen  „Braunsberger  Wiesenverband“  vereinigt.  Derselbe  hat.
Korporationsrechte  und  seinen  Gerichtsstand  bei  dem  Kreisgerichte  zu  Braunsberg.

K.  2.

Dem  Verbande  liegt  zu  dem  gedachten  Zwecke  ob,  nach  dem  Meliorationsplane
und  Kostenanschlage  des  Wasserbau-Inspektors  Kuckuck  vom  2.  Januar  1868.,  wie
derselbe  bei  der  höheren  Revision  festgestellt  ist,  die  darin  für  den  rechts  der  Vaude
gelegenen  Polder  projektirten  Anlagen  auszuführen.  Bezüglich  der  Aufhöhung
der  Straße  resp.  des  Dammes  an  der  Passarge  bei  der  Braunsberger  Kreuzkirche
ist  der  Verband  verpflichtet,  den  Anforderungen  der  Wasserbauverwaltung  entsprechend
  die  zur  Verhinderung  eines  aus  dieser  Aufhöhung  etwa  zu  gewärtigenden  nachtheiligen
  Aufstaues  des  achwaser  der  Passarge  erforderlichen  baulichen  Anlagen
und  Maaßnahmen  auf  eine  alleinigen  Kosten  auszuführen.

Abänderungen  des  Planes)  welche  etwa  im  Laufe  der  Ausführung  zweck-Jahrgang

  1868.  (Nr.  7001,)  50  mä-Ausgegeben

  zu  Berlin  den  27.  April  1868.