Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1909. (36)

  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Nr. 36. 495 
Festgesetzter 
Kap. Vortrag Betrag 
4 — 
| 
VIII 3 Beiträgegemäß §32des Bauunfallversicherungsgesetzes 
Z f11t1908. 8000--- 
4 Beitrag an den Pensionsverein der Distriktsstraßen- 
1 wärter des Königreichs Bayern diesseits des Rheins 200 — 
5 Zur Verstärkung des Fonds für besondere Unglücks- 
1 und Notfälle 1000— 
6 Zur Neuregelung der Gehälter des Personals der Unterrichts- 
anstalten und der übrigen Kreisbeamten nach Maßgabe der neuen . 
Gehaltsordnung für die Staatsbeamten (art. 188 und 189 des Z 
Beamtengesetzes) 79 089 07 
Summe Ko- Vm 97 5500 
IX Allgemeincr Reservefonds ..... 21 535 89 
Summe der Kreisausgaben: 5143.“44 “ 
II. Abschnitt. 
XKrei 3—- Einnahmeen. 
I Zuschüsse aus der Staatskasse. 
A. Zuschüsse aus Zentralfonds für Erziehung und 
Bildung. 
1 Lateinschulen. — — 
Summe § 1 — — 
2 Gewerblich-technische Schulen. 
Für die Kreisoberrealschule Passau ..... 16 114 — 
Summe § 2 16 114.— 
3 Volksschulen. 1 
J1 Auf speziellen Rechtstiteln und Bewilligungen beruhende Fundations. 1 
- beiträge 9268 23 
# 2| Nach Anfall zahlbare Bauausgaben, 3024 
31 Kreisschuldotation und zwar: I 
a) Seitherige budgetmäßige Kreisschuldotation .. 99.590 17 
b) Neue Kreisschuldotation behufs Unterstützung der mit Schul- 
lasten überbürdeten Gemeinden 110 700 — 
AlhKschüsse an die Kreisfonds gemäß Art. 16 Abs. 2 Ziffer 2 und # 
Abs. 3 des Schulbedarfgesetzes vom 28. Juli 1902 für Gemeinden 
mit weniger als 10 000 Einwohnern 207 839 86 
Bauschbeträge an die Schulkassen der Gemeinden mit 10 000 und 
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mehr Einwohnern an Stelle der dem Lehrpersonal an den Volks- 
schulen dieser Gemeinden seither aus Staatsfonds zugeflossenen 
Dienstalters= und sonstigen Zulagen gemäß Art. 14 Abs. 1 des 
Schulbeharfgesetes — Kap. III 6 1 Tit. 6 a der Kreis-Aus- 
gaben — . . 
  
33 91361
	        
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