Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839. (5)

IANlI.  )

 

 

Tag.
Geringe  Civilansprüche  —  gerichtliches  Verfahren  in  Streitigsciten  über
dieselben,  s.  Civilansprüche.
Gewerbe=  und  Personalsteuerbeiträge  —  deren  Nevision  für  das  Jahr
18410  .  .  ..  .  1  Nov.
Gewerbesteuer  —  soll  künftig  auch  von  Handelsreisenden,  welche  gleichzeitig
für  mehr  als  ein  Fabrik=  oder  Handels  haus  Geschifte  treiben,  er:
hoben  weren  4  1  Febr.
Gittersee  —  Bestätigung  der  Statuten  des  Actienvereins  für  das  dasige  Steinkohlenwerk
  .  ..  21  März
Glasgow,  Feuerversicherungsgesellschaft  Metellus  daselbst,  —  deren  Auflösung  betr.  5  Febr.
—  —  die  von  derfelben  abgeschlossenen  Versicherungen  sind  von  dem
Phönirvereine  zu  London  übernommen  worden  .  5
Gnadenhalbjahr,  den  Wittwen  und  Kindern  verstorbener  Geistlichen  geord-  -.
netes,  —  dessen  Anfang  28  Febr.
Gros  chen  f,  inländische,  (Conventions  #-  Thalerstäcke)  –  die  kuͤnftige  Umwand—-lung
  derselben  auf  den  Nenmwerth  von  Scheidemünze  Un  14  Thalerfuße
  und  deren  Einwechslung  gegen  conventionsmäßige  Münzsorten  betr.  29  Aug.
–  —  deren  fernere  Verwendung  als  Scheidemunze  um  20  Guldeufuße
betr.  .  .  7  Dec.
Guͤtervertreter  —  hat  bschlagezahlungen,  auf  Verlangen  des  Gläubigers,  zu
erst  auf  die  Zinsen  zu  rechnen,  falls  leßteren  mit  deim  Capitale  gleiche
Priorität  zustetteee  5  Jan.
H.  E
Haft  —  deren  Bemerkung  auf  Requisitionsschreiben  und  Berichten  in  Polizeisachen20  Febr.
Hain  —  die  Bestätigung  des  Regulativs  der  dasigen  Sparcasse,  unter  Beifügung  .
etntgcr§§denebcn,betr....  .  .  9  März
Hainichen  —  Bestätigung  der  Statuten  des  dasigen  Seceinkohlenbaurereins  .  8  Oct.
Hamburger  Gewicht  —  dessen  Reduction  auf  Zollgewicht  G6  Dec.
Handel  —  Wahl  der  Vertreser  desselben  zur  Ständeversamunung,  (.  Vertreter
des  Handels  und  Fabrikwesens.
Haudelsreisende,  leichzeitig  für  mehr  als  ein  Fabrik=  oder  Handelshaus
Geschäfte  treibende,  —  Aufhebung  der  ihnen  deicher  zugestandenen
Gewerbesteuerfreiheit  ....  ,PFsebr...
Handelsvertrag,  zwischen  den  deutschen  Vollrereinsstaaten  und  deim  Koͤnigreiche
der  Niederlande  abgeschlossener,  s.  Nicderlande.
Hannever,  Königreich,  —  den  Abschluß  einer  Uebereinkunft  wegen  Uebernahme
von  Auszuweisenden  mit  der  dasigen  Regierung  berr.  7  Sept.
Hierzu  die  Ministerialerklarung  vom  Aten  September  1839.
Hausfriedensbruch  —  Bestimmung,  welche  Behörde  bei  Untersuchung  und
Bestrafung  desselben  competent  sein  alll.  3412  Juli
J.
Jagd,  nicdere,  —  den  dießjaͤhrigen  Aufschub  des  Anfangs  derselben  und  Vorhatze
im  Erzgebirgischen  und  Voigtländischen  Kreise  berr.  23  ig.
Jebnib,  Ortschaft,  —  die  Obergerichtsbarkeit  darüber  steht  dem  dasigen  Patrimonialgerichte,
  nicht  aber  dem  Amte  Leisnig  zu  21  Sept.
Immobiliar-Brandrersicherungsanstalt,  alterbländische,  —  den  Eintriit
der  vollen  Wirksamkeit  des,  wegen  der  Errichtung  derselben,  unterm,
L  4ten  November  1835  erlassenen  Gesetzes  betr.,  mit  einigen  darauf
bezüglichen  spcciellen  Bestinnuunen  22  Juni

 

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Daragr.

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