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Artikel 4. Ueber die Höhe des Sceuersatzes wird Folgendes bestimmt:
à) Die Seeuer soll in dem ersten Berriebsjahre, vom 1sten September 184 1 bis da-
hin 1842, Zehn Silbergroschen (35 Kr.) für den Zollcentner Rüben-Nohzucker
betragen.
b) Dieser Steuersatz wird auch im zweiten und dricten Betriebsjahre, nämlich vom
Isten September 1842 bis dahin 1843, und vom 1sten September 1843 bis
dahin 1844 beibehalten, wenn nach Zusammenrechnung des in dem vorangegange-
nen Betriebsjahre im gesammten Vereine versteuerten Quantums Rübenzucker mit
der im vorangegangenen Kalenderjahre verzollten Menge ausländischen Fuckers, sich
ergiebt, daß unter 100 Centnern der also ermittelten Gesammemenge weniger als
20 Centner Zübenzucker begriffen sind.
Erreicht aber die Menge des Rübenzuckers 20 Procenc, so wird die Steuer
vom Jollcenener Rübenzucker auf 2 Rehlr. (1 Fl. 10 Kr.) festgesetzt; erreicht oder
übersteige sie endlich 25 Procent der gesammten Zuckermenge, so wird die Steuer
auf 1 Rchlr. (1 Fl. 45 Kr.) erhöhet.
Artikel 5. Die Bereins-Regierungen werden sich die von ihnen in Gemäßheit der
Artikel 2, 3 und 4 erlassenen Gesetze, Verordnungen und Instruktionen mittheilen, und
riumen sich gegenseicig das Reche ein, durch die Vereins-Bevollmächtigten oder durch be-
sondere Commissarien von der Ausführung der getroffenen Sceuer-Einrichtungen und deren
Ergebnissen Kenneniß zu nehmen.
Artikel 6. Nach dem Ablaufe der dreijährigen Periode, also mit dem 1sten Sep-
#ember 1844, trite in Absicht der Besteuerung des Rübenzuckers, eben so, wie solches
hinsichtlich der gemeinschaftlichen Ein-, Aus= und Durchgangszölle der Fall ist, eine völlig
übereinstimmende Gesetzgebung und Verwaltung in sämmtlichen Vereinsstaaten ein.
Artikel 7. Bei Abmessung der Steuer von dem Ruübenzucker wird alsdann nach
folgenden Grundsätzen verfahren werden:
a) Der Eingangs-Joll vom ausländischen Zucker und Sirop und die Steuer vom ver-
einsländischen Rübenzucker zusammen sollen für den Kopf der jeweiligen Bevölkerung
des Jollvereins jährlich mindestens eine Brutto-Einnahme gewähren, welche dem Er-
trage des Eingangs-Zolles vom ausländischen Zucker und Sirop für den Kopf der
Bevölkerung im Durchschnitce der drei Jahre 1833 gleichkommt.
b) Der Betrag der Rübenzucker-Steuer wird jedesmal für einen dreifährigen, vom 1 sten
September an laufenden Zeitraum festgesetze, und wenigstens 8 Wochen vor An-
fang des letzcern öffentlich bekanne gemache.
Gleichzeitig mie der Rübenzucker-S-euer werden auch die Eingangs-Jollsätze für den
ausländischen Zucker und Sirop festgestellc, verkündigt und in Anwendung gebrache,
daher solche aus der Reihe der übrigen, mic dem Kalenderjahre laufenden Sätze des
Zolltarifs ausscheiden.
