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S.
Schaumburg-Lippe, Fürstenthum, — tritt den Verträgen wegen Erleichter-
ung der Paß= und Fremdenpolizei bei Reisen mittelst der Eisenbahnen bei
Schiedsgericht, provisorisches, zwischen den Königl. Regierungen von Sachsen,
Preußen und Hannover zu Erfurt errichtetes, — in welchen Streitig-
keiten diese Regierungen sich dessen Entscheidungen unterwerfen
— Ernennung der Mitglieder dieses Gerichts .
— Bestimmungen über das Verfahren vor selbigem und die Vollziehung
der Entscheidungen desselben
Schiffsbauholz — dessen Ausfuhr aus hiesigen Landen nach Dänemark ist
verboten
Schuldarrest — Gesetz über fiüru und das hierbei zu beobichiende Ver—
fahren. . . .
und zwar
A. Von der Unterwerfung unter die Wechselhaft
B. Vom Schuldarrest als Executionsmittel für gewisse Schuldverhältntsse
C. Gemeinschaftliche Bestimmungen über Vollstreckung des Schuldarrests
— Andwendung dieses Gesetzes .
Schulgebäude — deren künftige Versicherung bei der alterbländischen Brand-
versicherungsanstalt
Sechskreuzerstücke, K. K. Ossterreichssche mit der Jahrzahl 1849 geprägte, —
Verbot wider deren Annahme in hiesigen Landen
Soda, ungereinigte, eingehende, — inwiefern der dafür festgesette Zeuset 2
tig in Wegfall gelangen soll
Sparcassenanstalten, s. Bischofswerda — Dixpolhiswalde — Groitsch —
Haynichen — Pegau — Penig — Reichenbach.
Staatsanwaltschaften für die Bezirke der fämmtlichen Appellationsgerichte —
Ernennung der Anwälte dafür . .
Staatsminister, s. Beust — Braun — Buttlar — Ehrenstein — Georgi
— Held — Oberländer — Pfordten — Rabenhorst — Weinlig.
Staatsschuldencasse — Zusammensetzung und Bezeichnung des Ausschusses
zu deren Verwaltung
Statuten über die Wirksamkeit des Landeskirchenvorstandes der Deutschkatho-
liken, s. Deutschkatholiken.
— des Königl. Sächsischen Cioilverdienstordens, s. Civilverdienstorden.
— der Leipziger Bank, s. Leipziger Bank.
Steinkohlenbauvereine, s. Hänichen — Hainichen — Hohndorf-Berns-
dorfer Steinkohlenbauverein — Lugau-Niederwürschnitzer Steinkohlen=
bauverein.
Steuerfreies Grundeigenthum, (. Grundeigenthum.
Steuern und Abgaben, ordentliche, zeither bestehende, — deren 55 ü
bis zu Ende des Monats April 1802.
— (. Gewerbe= und Personalsteuer — Grundsteuer.
Stiftungsgebäude — deren Versicherung bei der alterblaändischen Brand-
versicherungsanstalt nach dem vollen Zeitwerthe
Tag.
22 Juni
10 Juli
13 Sept.
28 April
7 Juni
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19 März
22 Aug.
12 Juli
2 Jan.
15 März
25 Mai
19 März
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