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Hekanntmachung des Ministeriums des Innern, betreffend die Verleihung der juristischen persönlichkeit
an den evangelischen Verein in Eßlingen. Vom 14. Mai 1880.
Vermöge Hoöchster Entschließung vom 13. Mai d. J. haben Seine Königliche
Majestät dem Evangelischen Verein in Eßlingen auf Grund der vorgelegten Statuten
die juristische Persönlichkeit in Gnaden zu verleihen geruht.
Stuttgart, den 14. Mai 1880.
Für den Staatsminister:
Bätzner.
Versügung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung von Grenzstenerämtern.
Vom 4. Juni 1880.
In Folge der Betriebs-Eröffnung der Bahnstrecke Murrhardt— Gaildorf sind an den
Stationen Fornsbach und Fichtenberg zur Controlirung der Ein-, Aus= und Durchfuhr
derjenigen Gegenstände, welche im Verkehr mit anderen Bundesstaaten einer innern Steuer
oder Uebergangssteuer unterliegen, Grenzsteuerämter errichtet worden.
Stuttgart, den 4. Juni 1880.
Renner.
Die unterm 14. April 1880 zu Berlin ausgegebene Nummer 8 des Reichsgesetzblattes enthält:
Gesetz, betreffend eine Ergänzung des Gesetzes über die Pensionirung und Versorgung der Militär-
personen 2c. Vom 30. März 1880.
Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Großbritannien, betreffend das Eintreten des
Deutschen Reichs an Stelle Preußens in den Vertrag vom 20. Dezember 1841 wegen Unter-
drückung des Handels mit afrikanischen Negern. Vom 29. März 1879.
Bekanntmachung, betreffend die Kaiserliche Verordnung über die Begründung der Revision in bürger-
lichen Rechtsstreitigkeiten, vom 28. September 1879. Vom 11. April 1880.
Die am 10. Mai 1880 ausgegebene Nummer 9 enthält:
Gesetz, betreffend Ergänzungen und Aenderungen des Reichs-Militärgesetzes vom 2. Mai 1874.
Vom 6. Mai 1880.