Full text: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831. (14)

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Dritter Abschnirt. 
Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Unterthanen. 
4. 1.) Rechtsverhäleniß durch den Aufenthalt im Lande. 
25. 2.) Heimaths= und Staatsbürgerreché. 
26. 3.) Schusz der Rechee. 
27. 41.) Freiheit der Person und des Eigenthums. 
28. — Wahl des Berufs. 
29. — Wegizug. 
30. — Waffendienst. 
31. — Abtretung von Privateigentchum zu Scaaks wecken. 
2. 5.) Rechtsverhäáltniß im Bezug auf den Elauben. 
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34. 6.) Rechtsgleichheit zum Staatsdienste. 
35. 7.) Presse und Buchhandel. 
36. 8.) Recht der Beschwerde uͤber Behoͤrden. 
37. 9) Abgabenwesen. 
38. « 
39. - - 
40. - 
Vierter Abschnitt. 
Vom Staatsdienste. 
.41. 1) Ministerial-Departements, Gesammt-Ministerium, Staatsrath. 
2) Verantwortlichkeit der Staatsdiener. 
— Contrasignatur der Koͤniglichen unmittelbaren Verfuͤgungen. 
3.) Vorbehaltene Bestimmungen uͤber die Verhaͤltnisse der Staatsdiener. 
Fuͤnfter Abschnitt. 
Von der Rechtspflege. 
1) Verwaltung der Gerichtsbarkeit. 
2.) Angabe der Gruͤnde der Rechtsentscheidungen. 
3.) Competenz. 
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4.) Rechesweg im Bezug auf Acte der Staatsverwal'ung. 
5.) Gerichtsstand des Fiscus. 
6.) Geseßliche Verfolgung. 
7.) Begnadigungsrechr.