Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57) 

IV.

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1866.

 

Datum
bes
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes.

Seite.

 

1865.
28.  Oktbr.

27.  Novbr.

2.  Dezbr.

14.  —

20.  —

 

1866.
14.  April.

30.  Janr.

30.  —

1.  iie

30.  Janr.

5.  Febr.

 

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Bayern
wegen  der  sogenannten  Alsenzbahn.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreis-Obligationen  des  Gumbinner
  Kreises  im  Betrage  von  80,000  Thalern.

Fünfter  Nachtrag  zu  dem  Statute  der  Magdeburg-Köthen-Halle-Leipziger
  Eisenbahngesellschaft.


Privilegium  wegen  Emisston  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Lennep
im  Betrage  von  150,000  Thalern.

Vertrag  zwischen  Prcußen,  Hannover,  Kurhessen
und  Oldenburg  für  sich  und  in  Vertretung  der
übrigen  Staaten  des  Sollvereins  einerseits
und  der  freien  Hansestadt  Bremen  andcrerseits,
  die  Fortdauer  des  Vertrages  wegen  Beförderung
  der  gegenseitigen  Verkehrsverhältnisse
  betreffend.

Vertrag  zwischen  Preußen,  Hannover,  Kurhessen,
Oldenburg  und  der  freien  Hansestadt  Bremen,
ween  fernerweiter  Suspension  der  Weserzölle.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Rechts  zur  Erhebung  eines  Chausseegeldes
an  die  Landgemeinde  Cappeln,  im  Regierungsbezirk
  Münster,  für  eine  Meile  der  Chaussee  von
der  Stadt  Cappeln  über  den  Bahnhof  Velpe  zur
Cappeln-Ledder  Grenze  in  der  Richtung  auf
Tecklenburg.

Allerhöchster  Erlaß,  betrefferid  die  Aufhebung  der
Handelökammer  für  tiie  Kreise  Gleiwitz,
Beuthen,  dublinitz  und  PleLßz;,  und  die  Errichtung
einer  Handelskammer  für  die  Kreise  Gleiwitz,
Pleß  und  Rybnick.

Privilegium  wegen  Ausferti  gung  auf  den  Inhaber

lautender  Keis-Obliga  tionen  des  Danziguskandkreises

  im  Betrage  von  60,000
alern.

 

12.

0

15.

6286.

6239.

6245.
Anl.

6240.

6298.

6299.

6241.

6242.

6247.

 

 

142-140.

9-12.

13-18.

189-196.

197-198.

20.

26-  30.