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§  3.

Die  Lotsensignale  dürfen  auf  den  Fahrzeugen  nur  dann  zur  Anwendung
gelangen,  wenn  auf  ihnen  Lotsen  verlangt  werden.  Auch  dürfen  auf  den  Fahrzeugen
  andere,  als  die  im  §  2  bezeichneten  Signale  als  Lotsensignale  nicht  benutzt
werden.

§  4.

Der  bisher  noch  in  Kraft  gewesene  Teil  der  Not-  und  Lotsensignalordnung
für  Schiffe  auf  See  und  auf  den  Küstengewässern  vom  14.  August  1876  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  187)  ist  aufgehoben.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin  im  Schloß,  den  7.  Februar  1907.

(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  von  Bülow.

(Nr.  3293.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bildung  von  Weinbaubezirken.  Vom
12.  Februar  1907.

Gemäß  §  3  Abs.  1  des  Gesetzes,  betreffend  die  Bekämpfung  der  Reblaus,  vom
6.  Juli  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  261)  wird  nachstehend  eine  Übersicht  der  Einteilung
der  am  Weinbau  beteiligten  Gebiete  des  Reichs  in  Weinbaubezirke  bekannt  gemacht.

 

Bundesstaat  Lau-  Name

 

 

und  fende  Umfang  des  Weinbaubezirkes.  des
Verwaltungsbezirk.  Nr.  Weinbaubezirkes.
I.  Preußen.  Unverändert.
Vergleiche  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bildung
II.  Bapern.  von  Weinbaubezirken,  vem  27.  März  1906

III.  Königreich  Sachsen.  (Reichs-Gesetzbl.  S.  149).

IV.  Württemberg.  Unverändert  bis  zum  31.  August  1907.

Vergleiche  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bildung
von  Weinbaubezirken,  vom  27.  März  1906
(Reichs-Gesetzbl.  S.  419).