Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

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§ 18.

Trinkbranntwein,  dessen  Alkohol  nicht  ausschließlich  aus  Wein  gewonnen
ist,  darf  im  geschäftlichen  Verkehre  nicht  als  Kognak  bezeichnet  werden.

Trinkbranntwein,  der  neben  Kognak  Alkohol  anderer  Art  enthält,  darf  als
Kognakverschnitt  bezeichnet  werden,  wenn  mindestens  ⅒  des  Alkohols  aus  Wein
gewonnen  ist.

Kognak  und  Kognakverschnitte  müssen  in  100  Raumteilen  mindestens
38  Raumteile  Alkohol  enthalten.

Trinkbranntwein,  der  in  Flaschen  oder  ähnlichen  Gefäßen  unter  der  Bezeichnung
  Kognak  gewerbsmäßig  verkauft  oder  feilgehalten  wird,  muß  zugleich  eine
Bezeichnung  tragen,  welche  das  Land  erkennbar  macht,  wo  er  für  den  Verbrauch
fertiggestellt  worden  ist.  Die  näheren  Vorschriften  trifft  der  Bundesrat.

Die  vom  Bundesrate  vorgeschriebenen  Bezeichnungen  sind  auch  in  die
Preislisten  und  Weinkarten  sowie  in  die  sonstigen  im  geschäftlichen  Verkehr
üblichen  Angebote  mit  aufzunehmen.

§ 19.

Wer  Trauben  zur  Weinbereitung,  Traubenmaische,  Traubenmost  oder  Wein
gewerbsmäßig  in  Verkehr  bringt  oder  gewerbsmäßig  Wein  zu  Getränken  weiter
verarbeitet,  ist  verpflichtet,  Bücher  zu  führen,  aus  denen  zu  ersehen  ist:

1.  welche  Weinbergsflächen  er  abgeerntet  hat,  welche  Mengen  von  Traubenmaische,
  Traubenmost  oder  Wein  er  aus  eigenem  Gewächse  gewonnen
oder  von  anderen  bezogen  und  welche  Mengen  er  an  andere  abgegeben
oder  welche  Geschäfte  über  solche  Stoffe  er  vermittelt  hat;

2.  welche  Mengen  von  Zucker  oder  von  anderen  für  die  Kellerbehandlung
des  Weines  (§  4)  oder  zur  Herstellung  von  Haustrunk  (§  11)  bestimmten
Stoffen  er  bezogen  und  welchen  Gebrauch  er  von  diesen  Stoffen  zum

Zuckern  (§  3)  oder  zur  Herstellung  von  Haustrunk  gemacht  hat;

3.  welche  Mengen  der  im  §  10  bezeichneten  dem  Weine  ähnlichen  Getränke
er  aus  eigenem  Gewächse  gewonnen  oder  von  anderen  bezogen  und
welche  Mengen  er  an  andere  abgegeben  oder  welche  Geschäfte  über
solche  Stoffe  er  vermittelt  hat.

Die  Zeit  des  Geschäftsabschlusses,  die  Namen  der  Lieferanten  und,  soweit
es  sich  um  Abgabe  im  Fasse  oder  in  Mengen  von  mehr  als  einem  Hektoliter
im  einzelnen  Falle  handelt,  auch  der  Abnehmer,  sind  in  den  Büchern  einzutragen.

Die  Bücher  sind  nebst  den  auf  die  einzutragenden  Geschäfte  bezüglichen
Geschäftspapieren  bis  zum  Ablaufe  von  fünf  Jahren  nach  der  letzten  Eintragung
aufzubewahren.

Die  näheren  Bestimmungen  über  die  Einrichtung  und  die  Führung  der
Bücher  trifft  der  Bundesrat;  er  bestimmt,  in  welcher  Weise  und  innerhalb  welcher
Frist  die  bei  dem  Inkrafttreten  dieses  Gesetzes  vorhandenen  Bestände  in  den
Büchern  vorzutragen  sind.