Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907. (73)

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Seine  Majestät  der  König  von  Sachsen
und
Seine  Majestät  der  König  von  Preußen

haben  zum  Zwecke  einer  Vereinbarung  über  die  Herstellung  einer  Eisenbahn  von  Hoyerswerda
  nach  Königswartha  zu  Bevollmächtigten  ernannt:
Seine  Majestät  der  König  von  Sachsen:
Allerhöchstihren
Geheimen  Finanzrat  Johannes  Elterich  und
Geheimen  Baurat  Manfred  Krüger
und
Seine  Majestät  der  König  von  Preußen:
Allerhöchstihren
Geheimen  Oberfinanzrat  Rudolf  Ottendorff  und
Geheimen  Baurat  Franz  Richard,
welche  unter  dem  Vorbehalte  der  landesherrlichen  Ratifikation  nachstehenden  Staatsvertrag
abgeschlossen  haben.
Artikel  I.

Die  Regierungen  der  im  Eingange  bezeichneten  beiden  Staaten  sind  übereingekommen,
eine  durchgehende  Eisenbahnverbindung  zwischen  Hoyerswerda  und  Königswartha  herzustellen.


Artikel  II.

Jede  der  beiden  hohen  Regierungen  erklärt  sich  bereit,  die  zur  Herstellung  der  genannten
  Eisenbahnverbindung  erforderliche  Bahnstrecke  auf  ihrem  Gebiete  für  eigene
Rechnung  bis  zur  beiderseitigen  Grenze  zu  bauen,  sobald  sie  die  gesetzliche  Ermächtigung
hierzu  erhalten  haben  und  die  Erfüllung  derjenigen  Bedingungen,  von  denen  der  Bau  gesetzlich
  abhängig  gemacht  werden  sollte,  sichergestellt  sein  wird.  Bei  Eintritt  der  genannten
Voraussetzungen  wird  jede  der  beiden  Regierungen  der  anderen  innerhalb  dreier  Monate
Nachricht  geben  und  den  Bau  der  von  ihr  auszuführenden  Strecke  derart  vorbereiten  und
fördern,  daß  die  neue  Eisenbahnverbindung  tunlichst  bald  im  Bau  vollendet  und  dem  Betriebe
  übergeben  werden  kann.