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s6.  Zoll-nad  Steneerwesen.

Dekaunntmachung.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  21.  Januar  d.  J.  beschlossen,  den  nachstehenden
Inderungen  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  die  Zustimmung  zu  erteilen:
1.  Der  §  27  der  Anlage  D  zu  den  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  erhält  folgende  Fassung:

Zur  Herstellung  von  Kupferoxydul,  von  Pflanzenschutzmitteln  und  von  Glanzstoff
kann  fein  vermahlener  inländischer  Rübenzucker  nach  Denaturierung  durch  Vermischung
mit  gepulvertem  Kupfervitriol  steuerfrei  abgelassen  werden.  Die  Vermischung  hat  in
dem  Verhältnisse  von  mindestens  5  Teilen  Kupfervitriol  auf  100  Teile  Zucker  zu  erfolgen.

Die  Vorführung  des  Zuckers  und  des  Denaturierungsmittels  in  unzerkleinertem
Zustande  kann  zugelassen  werden,  wenn  Einrichtungen  zur  Verfügung  gestellt  werden,
welche  gestatten,  beide  Stoffe  zusammen  in  Gegenwart  der  Abfertigungsbeamten  ohne
unverhältnismäßigen  Zeitaufwand  fein  zu  vermahlen  oder  aufzulösen.

Kupfervitriol,  der  ganz  oder  teilweise  entwässert  ist  oder  dessen  Unverfälschtheit
nicht  außer  Zweifel  steht,  ist  vor  der  Vermischung  nach  der  Anleitung  zur  Untersuchung
des  Kupfervitriols  (Anlage  D  1)  zu  prüfen.

Zur  Herstellung  von  Glanzstoff,  insbesondere  von  künstlicher  Seide  einschließlich
des  künstlichen  Roßhaars,  kann  außerdem  inländischer  Zucker  nach  Vermischung  mit

5  vom  Hundert  Natronlauge  oder
5  -  Kalilauge  oder

10  -  kalzinierter  Soda  oder
27  kristallisierter  Soda  oder
13  O  5  kalzinierter  Pottasche

nach  den  im  5  28  für  diese  Zusatzstoffe  gegebenen  näheren  Bestimmungen  steuerfrei  abgelassen
  werden.
2.  Die  Anlage  D  1  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  wird  wie  folgt  geändert:
a)  Die  Hauptüberschrift  erhält  die  Fassung:
„Bestimmungen  über  die  Untersuchung  von  Denaturierungsmitteln  für  Zucker.“

b)  Vor  der  Anleitung  zur  Untersuchung  des  Seifenpulvers  ist  die  folgende  Anleitung
zur  Untersuchung  des  Kupfervitriols  einzuschalten.

Berlin,  den  6.  Februar  1909.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.

Auleitung  zur  Antersuchung  des  Nupfernitriols.

Je  10  x  des  zur  Denaturierung  vorgeführten  und  eines  reinen,  kristallisierten  Kupfervitriols
werden  in  je  einem  Meßkolben  von  100  cem  Raumgehalt  in  Wasser  gelöst;  die  Lösungen  werden  zu
100  cem  aufgefüllt  und  filtriert.  Mit  diesen  filtrierten  Lösungen  werden  zwei  gleich  weite  Reagenzgläser
  aus  farblosem  Glase  bis  zu  gleicher  Höhe  (etwa  zu  ¼/4)  gefüllt;  die  Farbentiefen  beider  Lösungen
werden  verglichen,  indem  man  von  oben  her  durch  die  Flüssigkeitssäulen  gegen  eine  weiße  Unterlage
sieht.  Die  Lösung  des  zu  prüfenden  Kupfervitriols  muß  mindestens  die  gleiche  Farbentiefe  besitzen
wie  die  Vergleichslösung.

Istldiese  Bedingung  erfüllt,  so  wird  die  Lösung  des  zur  Denaturierung  gestellten  Kupfervitriols
in  einem  Meßzylinder  wieder  vereinigt  und  mit  Wasser  zu  150  cem  aufgefüllt;  die  so  verdünnte  und