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Königlich-Baterisches

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Regierungsblatt.

VIII.  Stuͤck.  Muͤnchen,  Mittwoch  den  17.  Februar  1808.

 

Allgemeine  Verordnungen.

 

(Die  Verkaufs-Mobalitaͤt  der  Stiftungs-  und
Komimunal--  Nealitaͤten  betreffend.)
Wir  Maximilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  Koͤnig  von  Baiern.

J.  der  Absicht,  daß  Unser  Ministerium  des
Innern,  als  nunmehrige  oberste  Stiftungsund
  Kommunal-Kuratel,  in  den  Stand  gesezt
  werde,  uͤber  die  eventuellen  Verkaͤufe  der
zu  dieser  Bestimmung  geeigneten  Stiftungs-—
und  Kommunal-Realitaͤten  theils  die  einzelne
  Wuͤrdigung,  theils  die  allgemeine  Uebersicht
  mit  Vollstaͤndigkeit  herstellen  zu  konnen,
ertbeilen  Wir  nunmehr,  auf  die  von  Unserm
geheimen  Zentral-Rechnungs-Kommissariate
  des  Innern  hieruͤber  gemachte  Vorlage,  uͤber
die  Vorbereitungen,  die  Bedingungen,
  den  Akbr,  die  Sanktion  und  die
Erekuction  eines  solchen  Verkaufes  nachstebende
  Beschlüsse:

I.  Die  Vorbereitungen  des  Verkaufes
  bestehen:

a.  in  der  mocivirten  Bestimmung,  daß  eis
ne  befragte  Realitäk  zum  Seistungs-und  Kommunal-Dienste
  nicht  erfoderlich,  und  also
zum  llebergange  in  das  Privat-Eigenthum  ger

eigenschafter  sen;

b.  in  einer  durch  Sach=  eder  Werkrerständige

  erhobenen  Beschreibung  und  legalen
Schazung  des  Verkaufs-Obsekres,  worüber
ein  förmliches  Protokoll  abgesaßt  werden
muß;  ’
c.  in  einer  durch  beglaubigte  Auszuͤge  aus
den  einschlägigen  Rechnungen  zu  bewirkenden
  Erhebung  der  zur  Zeit  des  Verkaufes  bestebenden
  Renee  des  Objektes;

d.  in  der  öffenrlichen  Bekanntmachung  des
Verkaufs-Gegenstandes,  mit  Bestimmung
des  Ortes  und  der  Zeit,  wann  und  wo  der
Verkauf  vorgenommen  werde;  und  in  der
Einladung  der  Kaufsliebhaber  zur  vorläusigen
  Besichtigung.

II.  Die  Realitäten  des  Seiftungs=  und
Kommunal-Vermögens  werden  nach  der  Analogie
  der  für  die  Verkäufe  der  Realiräten  des
Finanz-Vermögens  gegebenen  Normen,  und
mie  Anwendung  derselben  unrer  nachstehenden
  Bedingungen  veräussert:

1.)  Die  Realitäten  gehen  als  ein  freies,
jedoch  grund,  und  bodenzinsiges  Eigentbum,
ohne  allen  Verband  eines  Hossußes,  oder
eine  sonstige  Gebundenbeit,  auf  den  Käufer
über;  sse  können  nach  der  Hand,  jedoch  nur  unter
  den  nämlichen,  beim  Ankaufe  gesezten  Belegungs-Bedingungen,
  wieder  veräussert  wer-30